( reine Textanzeige )
Niederschrift über die öffentliche Sitzung
des Ausschusses für Bildung, Kultur u. Soziales der Stadt Prenzlau
am Mittwoch, dem 17.08.2011, Sitzungssaal Rathaus,
Am Steintor 4 (Raum 203,)
Beginn: 17.00 Uhr Ende: 20.10 Uhr
Weiterhin fehlen:
Frau Meinke
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.05.2011
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
5.1 Wahl des Vertreters des Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales (DS-Nr.: 102/2011)
6. Antrag "Naturerlebnis Uckermark"
7. Antrag "Mehrgenerationshaus" Schenkenberger Straße (IMPULS e.V.)
8. Weitere Verfahrensweise Schulsozialarbeit Grundschule "Artur Becker"
9. Benutzungsordnung für das Seebad in Trägerschaft der Stadt Prenzlau (DS-Nr.: 87/2011)
10. Entgeltordnung für die Benutzung des Seebades in Trägerschaft der Stadt Prenzlau (DS-Nr.: 86/2011)
11. 2. Änderung zur Benutzungsordnung für die Benutzung von Sporthallen und die zu den Sporthallen gehörenden Sportplätze und -flächen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau (DS-Nr.: 85/2011)
12. Entgeltordnung für die Benutzung von Sporthallen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau (DS-Nr.: 83/2011)
13. Entgeltordnung für die Benutzung des Uckerstadions in Trägerschaft der Stadt Prenzlau (DS-Nr.: 82/2011)
14. Entgeltordnung für die Benutzung der "Uckerseehalle" Prenzlau (DS-Nr.: 84/2011)
15. Information zum Stand der Umsetzung Projekt Stolpersteine
16. Mitteilungen des Bürgermeisters
16.1 Vergabe Stadtwappen (DS-Nr.: 91/2011)
16.2 Kapazitätserweiterung von Kinderkrippenplätzen in der Berliner Straße 29 (DS-Nr.: 93/2011)
17. Anfragen der Ausschussmitglieder
17.1 Anfrage J. Hoppe - SPD-Fraktion - Reg.-Nr. 009/2011 Baumpflanzung anlässlich der neuen Stadtstruktur Prenzlau nach der Eingemeindung im Jahre 2001
18. Schließung der Sitzung
TOP 1. Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende eröffnet um 17.00 Uhr die öffentliche Sitzung.
TOP 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 10 Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.05.2011
Gegen die o.g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
TOP 4. Einwohnerfragestunde
Es liegen keine Anfragen vor.
TOP 5. Bestätigung der Tagesordnung
Über die Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 10/0/0 einstimmig angenommen
TOP 5.1 Wahl des Vertreters des Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales DS-Nr.: 102/2011
Die Ausschussmitglieder sprechen sich einstimmig für eine öffentliche Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden aus.
Beschluss: Version: 1
„Zum Vertreter des Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales wird gewählt: Herr Detlef Reichel“
Abstimmung: 9/0/0 einstimmig angenommen
TOP 6. Antrag "Naturerlebnis Uckermark"
Den Ausschussmitgliedern wurde in einer Tischvorlage zusätzliches Material zur Finanzierung des Naturerlebnis Uckermark übergeben.
Da Herr Knoll nicht anwesend war, konnte er dazu keine Erläuterungen geben.
Der Bürgermeister erläuterte die Zusammenhänge, die bisherigen Leistungen der Stadt und die Verfahrensweise. Er betonte, dass er diesen Antrag aufgrund der Haushaltssituation und des Konsolidierungsbeschlusses ablehnen muss, wenn nicht im Hauptausschuss eine Fraktion oder ein Stadtverordneter dazu einen Antrag stellen würde.
Die Ausschussmitglieder sprechen sich dafür aus, dass keine Mehrausgaben entstehen sollten. Dem Naturerlebnis Uckermark sollte ab 2013 eine Vertragsverlängerung zu den gleichen Konditionen wie bisher angeboten werden.
TOP 7. Antrag "Mehrgenerationshaus" Schenkenberger Straße (IMPULS e.V.)
Wie oben angemerkt, erläuterte der Bürgermeister die Zusammenhänge, die bisherigen Leistungen der Stadt und die Verfahrensweise. Er betonte, dass er auch diesen Antrag aufgrund der Haushaltssituation und des bestehenden Konsolidierungsbeschlusses ablehnen muss, wenn nicht im Hauptausschuss eine Fraktion oder ein Stadtverordneter dazu einen Antrag stellen würde.
Herr Storek, der Leiter des Mehrgenerationenhauses, erläutert an Hand einer Präsentation das Konzept des Mehrgenerationenhauses.
Herr Scheffel fragt nach, ob im Bescheid stand, dass die Finanzierung 2012 beendet ist.
Herr Storek antwortet darauf, dass nach dem 4. Jahr eine Verlängerung beantragt werden soll.
Der Vorsitzende merkt an, dass nach Wegen gesucht werden muss, um das Mehrgenerationenhaus zu erhalten.
Die Ausschussmitglieder sind sich darüber einig, dass sich die Fraktionen zu diesem Thema bis zum Hauptausschuss eine Meinung bilden sollten.
TOP 8. Weitere Verfahrensweise Schulsozialarbeit Grundschule "Artur Becker"
Herr Dr. Blohm weist im Auftrag des Bürgermeisters darauf hin, dass die Stelle der Schulsozialarbeiterin an der Artur-Becker-Grundschule bis März 2012 befristet ist. Aus seiner Sicht sollte diese Stelle unbefristet weitergeführt werden, da ein gutes Konzept vorliegt und der Stadtteil besonderen Entwicklungsbedarf auch bei Kindern benötigt. Er sagt weiterhin, dass die Schule eine stabile Entwicklung in Bezug auf 2-Zügigkeit bis 2020 hat.
Der Bürgermeister schlägt ebenfalls vor, diese Stelle als feste Stelle im Stellenplan mit aufzunehmen. Er bedankt sich bei Frau Wree für die gute Arbeit und erklärt weiter, dass die Verwaltung sich darüber einig ist, diese Stelle in den Haushalt mit aufzunehmen, wenn die Stadtverordneten zustimmen.
Der Vorsitzende bittet darum, das Konzept der Sozialarbeiterin als Anlage zum Protokoll zu geben. Weiterhin bemerkt er, dass die Fraktionen die Möglichkeit haben, die Sozialarbeiterin zu den Fraktionssitzungen einzuladen. Er fügt hinzu, dass sich die Ausschussmitglieder zur Erhaltung dieser Stelle einsetzen.
Herr Dr. Blohm spricht im Auftrag des Bürgermeisters das Verfahren Sozialarbeiterin, Frau Tamms, an der OS „C. F. Grabow“ an. Gespräche mit dem Jugendamt haben gezeigt, dass es keine Neuausschreibung dieser Stelle gibt. Die Stelle wird ab dem 01.01.2012 an das Angermünder Bildungswerk übertragen. Ansonsten ändert sich für die Arbeit von Frau Tamms nichts.
TOP 9. Benutzungsordnung für das Seebad in Trägerschaft der Stadt Prenzlau DS-Nr.: 87/2011
Vor Beginn der Diskussion informiert Herr Dr. Blohm im Auftrag des Bürgermeisters darüber, dass die Benutzungsordnungen nur redaktionell überarbeitet wurden. Die Überarbeitung der Entgeltordnungen ist zurückzuführen auf die Haushaltskonsolidierung. Er bemerkt, dass die Betriebskosten in den letzten Jahren stark gestiegen sind.
Bezüglich des Sprungturmes erläutert der Bürgermeister, dass der TÜV noch am Tag vor der Freigabe des Turms Auflagen erteilt hat, die beseitigt werden mussten.
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Benutzungsordnung für das Seebad in Trägerschaft der Stadt Prenzlau gemäß Anlage 1. “
Abstimmung: 10/0/0 einstimmig angenommen
TOP 10. Entgeltordnung für die Benutzung des Seebades in Trägerschaft der Stadt Prenzlau DS-Nr.: 86/2011
Herr Hirsch bittet um eine Aufstellung der Besucherzahlen des Seebades für die letzten drei Jahre. Die Erhöhung der Entgelte für Kinder wird durch die Fraktion abgelehnt.
Der Bürgermeister ist der Meinung, dass das Preis-Leistungsverhältnis stimmt. Gleichzeitig weist er auf die Nutzung des Sozialpasses hin. Die Inanspruchnahme liegt gegenwärtig bei 43 Pässen.
Herr Rabe fragt nach, ob die Nutzung der Rutsche gebührenpflichtig ist?
Herr Dr. Blohm antwortet darauf im Auftrag des Bürgermeisters, dass die Rutsche nur mit Betreuung genutzt werden darf und dafür auch ein Entgelt erhoben wird, das bislang noch nicht in die Entgeltordnung aufgenommen wurde, da sich die Rutsche noch in der Testphase befände und sie temporär auch wieder als Winterrutsche in der Friedrichstraße zum Einsatz kommen soll.
Der Vorsitzende weist auf den Belag der Rutsche hin und fragt ob das gefährlich ist.
Der Bürgermeister antwortet darauf, dass der TÜV die Rutsche abgenommen hat.
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Entgeltordnung für die Benutzung des Seebades in Trägerschaft der Stadt Prenzlau gemäß Anlage 1. “
Abstimmung: 4/0/6 einstimmig angenommen
TOP 11. 2. Änderung zur Benutzungsordnung für die Benutzung von Sporthallen und die zu den Sporthallen gehörenden Sportplätze und - flächen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau DS-Nr.: 85/2011
Der Vorsitzende fragt nach, ob der Sportbeirat eine Stellungnahme abgegeben hat. Wenn sich aber für die Sportvereine keine negativen finanziellen Auswirkungen ergeben würden, dann könne aus seiner Sicht auch auf die Stellungnahme verzichtet werden.
Herr Dr. Blohm antwortet darauf im Auftrag des Bürgermeisters, dass Gespräche vor den Sommerferien mit dem Sportbeirat geplant waren, aber auf den 22.08.2011 verschoben werden mussten. Hier wird der Beirat sich äußern.
Herr Hoppe bittet darum, § 4 Abs. 6 zu ändern, die Sporthallen können bis 22.00 Uhr genutzt werden.
Der Bürgermeister sagt die Einarbeitung dieser redaktionellen Änderung zu.
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 2. Änderung der Benutzungsordnung für die Benutzung von Sporthallen und die zu den Sporthallen gehörenden Sportplätze und -flächen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau gemäß Anlage 1. “
Abstimmung: 9/0/1 einstimmig angenommen
TOP 12. Entgeltordnung für die Benutzung von Sporthallen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau DS-Nr.: 83/2011
Herr Hirsch sagt, dass Herr Dr. Blohm als Amtsleiter nicht die Entgelte flexibel verhandeln und entscheiden sollte, sondern der Hauptausschuss.
Herr Dr. Blohm antwortet darauf im Auftrag des Bürgermeisters, dass täglich Anfragen bezüglich der Uckerseehalle eingehen und diese als Einzelfallentscheidungen behandelt und in der Regel beantwortet werden müssen. Die Ausschussmitglieder lehnen das Ansinnen von Herrn Hirsch mehrheitlich ab.
Der Vorsitzende merkt an, dass bei Bedarf über eine Mitteilungsvorlage zum Stand der Vermietungen halbjährlich im BKS-A berichtet werden sollte.
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Entgeltordnung für die Benutzung von Sporthallen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau gemäß Anlage 1.“
Abstimmung: 7/1/2 mehrheitlich angenommen
TOP 13. Entgeltordnung für die Benutzung des Uckerstadions in Trägerschaft der Stadt Prenzlau DS-Nr.: 82/2011
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Entgeltordnung für die Benutzung des Uckerstadions in Trägerschaft der Stadt Prenzlau gemäß Anlage 1. “
Abstimmung: 7/1/2 mehrheitlich angenommen
TOP 14. Entgeltordnung für die Benutzung der "Uckerseehalle" Prenzlau DS-Nr.: 84/2011
Herr Rabe fragt nach dem Tennisplatz.
Der Bürgermeister antwortet darauf, dass der PSV Uckermark e. V. diesen betreibt.
Beschluss: Version: 1
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Entgeltordnung für die Benutzung der „Uckerseehalle“ Prenzlau gemäß Anlage 1. “
Abstimmung: 9/0/1 einstimmig angenommen
TOP 15. Information zum Stand der Umsetzung Projekt Stolpersteine
Herr Rabe verlässt den Raum um 19.15 Uhr.
Herr Dr. Blohm erläutert im Auftrag des Bürgermeisters, dass im Wesentlichen alle Fragen geklärt sind. Er erläutert weiterhin die Verlegeprinzipien. Ende April 2012 werden ca. 7 Steine in Prenzlau verlegt. Ein Spendenaufruf wird gestartet.
TOP 16. Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 16.1 Vergabe Stadtwappen DS-Nr.: 91/2011
Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales nehmen den Inhalt der Mitteilung zur Kenntnis.
TOP 16.2 Kapazitätserweiterung von Kinderkrippenplätzen in der Berliner Straße 29 DS-Nr.: 93/2011
Der Bürgermeister erläutert noch einmal an Hand der Vorlage seine Entscheidung und mögliche Alternativen, um 2013 zusätzliche Krippenplätze zur Verfügung zu stellen.
Herr Rabe kommt zurück um 19.20 Uhr.
Der Bürgermeister sagt, dass der Landkreis nach der SVV über die Rückgabe der Fördermittel informiert wird, sofern keine andere Entscheidung durch die SVV getroffen wird.
Der Vorsitzende hält diese Mitteilungsvorlage für sehr wichtig. Deshalb sollte sie noch im Hauptausschuss und in der SVV behandelt werden.
Herr Scheffel bittet darum, diese Mitteilungsvorlage auch im Finanzausschuss zu behandeln.
Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales nehmen den Inhalt der Mitteilung zur Kenntnis.
TOP 17. Anfragen der Ausschussmitglieder
Herr Rabe weist darauf hin, dass an der Umgehungsstraße am Krankenhaus auf beiden Seiten Bäume standen. Eine Reihe wurde abgeholzt.
Antwort der Verwaltung für das Protokoll: Der Bürgermeister antwortet, dass bei der sofortigen Vor-Ort-Besichtigung das Fachamt im Bereich Triftstraße, Höhe Krankenhaus, Gewerbestraße und Straße Am Krankenhaus nichts feststellen konnte, was auf Baumfällungen schließen ließ. Alle Stadt-Bäume in diesem Bereich sind vorhanden. In der Triftstraße wurden vor ein paar Wochen 2 Bäume angefahren, die von der Firma Reserv gefällt werden sollten. Evtl. hat Herr Rabe diese Fällarbeiten gesehen. da von den Bäumen keine unmittelbare Gefährdung für den Straßenverkehr ausging (Bäume neigten sich zum Feld), wurden diese nicht sofort, sondern etwas später, gefällt.
Frau Bernhard fragt nach, ob eine AG Behindertenrechtskonvention gebildet werden könnte. Es wurde niemand gefunden für die Bearbeitung. Ein Aktionsplan sollte erarbeitet werden und im Anschluss eine AG ins Leben gerufen werden in der die Punkte erarbeitet werden.
Der Bürgermeister sagt dazu, dass zum Thema behindertengerechte Maßnahmen in der Stadt ein Schreiben vom Landrat vorliegt. Wenn die Zuarbeit der Verwaltung erfolgt ist, wird sie dem Ausschuss vorgelegt und vorher Frau Bernhard bei der Beantwortung mit einbezogen.
Herr Scheffel merkt an, dass die Uckerpromenade von der Fischerei bis zum Eingang Kap gewidmet ist. Beim Kapwäldchen ist demzufolge die defekte Straßenbeleuchtung von der Stadt umgehend zu erneuern.
Der Bürgermeister antwortet darauf, dass es keinen rechtlichen Anspruch auf Straßenbeleuchtung gibt, jedoch eine Reparatur vorgesehen ist. Die freihängenden Kabel wurden bereits zum zweiten Mal gestohlen.
Herr Dittberner weist darauf hin, dass auf dem Marktberg noch Rosen stehen, die umgesetzt werden könnten.
Der Bürgermeister sagt eine Prüfung zu und informiert Herrn Dittberner.
Herr Dittberner äußert sich zu zwei Zeitungsartikeln von Juni und Juli. - Rollstuhlfahrer in Prenzlau im Abstellgleis - Pasewalk zum Umsteigen nutzen.
Die Ausschussmitglieder sollten sich überlegen, wie man darauf reagiert.
Der Bürgermeister merkt dazu an, dass auf dem Gleis Balken gelegen haben. Diese sind von der Bahn AG aufgrund der Gefährlichkeit entfernt worden. Es bietet sich an, die Citystreife für Hilfestellungen zur Verfügung zu stellen. Die Bahn lehnt technische Übergangslösungen ab, da der Tunnel und der Fahrstuhl sich bereits im Bau befinden.
Frau Bernhard hat vorgeschlagen, in Seehausen auszusteigen und von dort die Leute abzuholen, da dort ein behindertengerechter Bahnsteig ist.
Der Vorsitzende bittet die Verwaltung zu prüfen, ob ein Schild mit Hinweis auf die Landesgartenschau 2013 im Bahnhof angebracht werden könnte. Weiterhin informierte er darüber, dass der momentane Zustand keinesfalls befriedigen kann. Ebenso habe auch Frau Wieland von chaotischen Zuständen im Bahnhofsgebäude berichtet.
Der Bürgermeister berichtet, dass das Hausrecht des Bahnhofs bereits auf die Stadt übertragen wurde. Im Eingangsbereich des Bahnhofs soll ein „Laga-Willkommensschild“ angebracht werden.
Der Vorsitzende fragt nach, ob der Bahnhofstunnel zur Laga fertig wird und wie der Stand der Kurgartenvermietung ist.
Der Bürgermeister sagt dazu, dass es zwei Bewerber für den Kurgarten gibt. Ab September zieht der neue Mieter dann im Kurgarten ein. Im Frühjahr 2012 soll die Eröffnung sein. Der Bahnhofsbau befindet sich noch im Zeitplan.
Der Vorsitzende fragt nach den Einnahmen der Freilichtbühne durch die Seebadpartys als Schlechtwettervariante.
Herr Dr. Blohm antwortet im Auftrag des Bürgermeisters, dass die Freilichtbühne nur als Ausweichvariante für das Seebad dient.
Das Nutzungsrecht wurde der Laga GmbH übertragen.
Der Vorsitzende fragt nach, ob zum Todestag von Manfred Mäder eine Tafel angefertigt wird, wie es von der SVV beschlossen wurde.
Herr Dr. Blohm antwortet im Auftrag des Bürgermeisters, dass die Tafel am Todestag von Manfred Mäder enthüllt wird.
TOP 17.1 Anfrage J. Hoppe - SPD-Fraktion - Reg.-Nr. 009/2011 Baumpflanzung anlässlich der neuen Stadtstruktur Prenzlau nach der Eingemeindung im Jahre 2001
Die Ausschussmitglieder nehmen die Anfrage zur Kenntnis.
TOP 18. Schließung der Sitzung
Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 20.10 Uhr.
