Anlage 1 zur DS 77-2011 (39.1 KB)
Anlage 2 zur DS 77-2011 (14.1 KB)
Zur Kenntnisnahme in der Stadtverordnetenversamlmung am 08.09.2011 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Inhalt der Mitteilung zur Kenntnis.
Anlagen:
1. Zusammenstellung über- und außerplanmäßige Ausgaben I. Halbjahr 2011
2. Auszahlungen für die Finanzrechnung
Durch den Kämmerer der Stadt Prenzlau wurden gemäß § 70 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) im I. Halbjahr 2011 nachfolgende über- und außerplanmäßige Ausgaben (siehe Anlage 1) bewilligt.
Im Rahmen der Jahresrechnung 2010 wurden Kassenausgabereste in Höhe von insgesamt 439.341,11 € gebildet, die in gleicher Höhe als Verbindlichkeiten in der Eröffnungsbilanz der Stadt Prenzlau zum 01.01.2011 ausgewiesen werden. Hierbei handelt es sich vorwiegend um Bewirtschaftungskosten (u.a. Energie, Wasser, Fernwärme, Winterdienst) und Dienstleistungen (u. a. Hauswartleistungen, Porto), die noch den Leistungszeitraum IV. Quartal bzw. Dezember 2010 betrafen, jedoch erst im Januar 2011 zur Zahlung fällig waren.
Da der Aufwand für diese Lieferungen und Leistungen bereits im Jahr 2010 entstanden ist, wurden im doppischen Haushalt 2011 nur noch die eigentlichen Zahlungen gegen die bestehenden Verbindlichkeiten gebucht. Dies führte dazu, dass auf den Finanz-auszahlungskonten zur Begleichung der Aufwendungen des laufenden Jahres oftmals keine ausreichenden Mittel mehr zur Verfügung standen. Aus diesem Grund hat der Kämmerer überplanmäßige Auszahltungen für die Finanzrechnung bewilligt (Anlage 2), um die Ermächtigungen zwischen Aufwands- und Finanzkonten wieder anzugleichen.
Die Deckung wurde durch erhöhte Einzahlungen bei der Gewerbesteuer (Finanzkonto: 61100. 6013000) sichergestellt.
Kämmerei
