Beschlussvorlage 65/2011
Mitglieder des Hauptausschusses und ihre Vertreter

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Drucksache 65/2011 (19.9 KB)

Beschlussfolge

Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2011 vorgesehen.

Textauszug aus der Drucksache

Beschlussentwurf

Mitglieder des Hauptausschusses und ihre Vertreter sind:

Fraktionen	Mitglieder	Vertreter
DIE LINKE. Prenzlau	Jörg Dittberner Astrid Kaufmann	Mike Hildebrandt, Sieglinde Knudsen
SPD
Bürgerfraktion	Gisela Hahlweg Ludger Melters	Detlef Brieske, Jürgen Theil
Wir Prenzlauer
CDU	Andreas Meyer	Sebastian Fuhrmann
FDP	Jörg Brämer	Klaus Scheffel

 

Begründung

Gemäß § 49 (2) Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) bestellt die Stadtverordnetenversammlung die Mitglieder aus ihrer Mitte. Die Sitzverteilung erfolgt nach § 41 (2) BbgKVerf und wurde mit der DS: 64/2011 festgestellt. Die Fraktionen schlagen die Mitglieder für den Hauptausschuss nach den ihnen zustehenden Sitzen vor.
Die Stadtverordnetenversammlung entscheidet über die Mitglieder des Hauptausschusses gem. § 41 (4) BbgKVerf durch offenen Wahlbeschluss. Sie ist an die Vorschläge der Fraktionen gebunden.

verantwortliches Amt / Antragsteller

Hauptamt