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Termin/Ort:
Montag, 06.06.2011, 17.00 Uhr,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4,
Raum 203
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.04.2011
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Haushaltskonsolidierung
7. Information zur Veränderungen bei den Fraktionen
8. Berufung eines Mitgliedes für den Seniorenbeirat der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 46/2011
9. Satzung zur Beteiligung der Einwohner der Stadt Prenzlau (Einwohnerbeteiligungssatzung) Beschlussvorlage 62/2011
10. Krankenhaus Prenzlau
10.1 Stellungnahme der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Prenzlau zur Petition Krankenhaus Beschlussvorlage 56/2011
10.2 Vereinbarung zum Krankenhaus Prenzlau Beschlussvorlage 57/2011
11. Entwurf über das Konzept Winterdienstausführung Beratungsvorlage 54/2011
12. Weitere Übernahme von Aufgaben der unteren Straßenverkehrsbehörde Beschlussvorlage 45/2011
13. Regelung des ruhenden Verkehrs im Innenstadtbereich Beschlussvorlage 55/2011
14. Beschluss zur Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Prenzlau zum Entwurf 2011 Regionalplan/ sachlicher Teilplan „Windnutzung, Rohstoffsicherung und - gewinnung“ Beschlussvorlage 58/2011
15. Mitteilungen des Bürgermeisters
15.1 Stadtbericht 2009 Mitteilungsvorlage 40/2011
15.2 Mitteilung über Vergaben nach VOB und VOL Mitteilungsvorlage 42/2011
15.3 Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2011 (1. Quartal) Mitteilungsvorlage 47/2011
15.4 Kameraler Abschluss zur Jahresrechnung 2010 Mitteilungsvorlage 48/2011
15.5 Über- und außerplanmäßige Ausgaben III. und IV. Quartal 2010 Mitteilungsvorlage 49/2011
15.6 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (I. Quartal 2011) Mitteilungsvorlage 50/2011
16. Anfragen der Ausschussmitglieder
17. Schließung der Sitzung
