Beschlussvorlage 56/2011
Stellungnahme der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Prenzlau zur Petition Krankenhaus

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Drucksache 56/2011 (19.8 KB)

Anlage zur DS 56-2011 (9.3 KB)

Beschlussfolge

Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2011 vorgesehen.

Textauszug aus der Drucksache

Beschlussentwurf

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Stellungnahme zur Petition zum Kreiskrankenhaus Prenzlau vom 04.04.2011 gemäß Anlage.

Anlagen:
Stellungnahme zur Petition zum Kreiskrankenhaus Prenzlau vom 04.04.2011

Begründung

Am 04.04.2011 wurde dem Bürgermeister die Petition zum Kreiskrankenhaus Prenzlau übergeben.
Nach Prüfung der Zuständigkeit hat der Bürgermeister die Petition am 12.04.2011 zuständigkeitshalber an den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Prenzlau weitergeleitet.
Gemäß § 16 Satz 2 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) hat die Stadtverordnetenversammlung eine Stellungnahme zu den Vorschlägen, Hinweisen oder Beschwerden der Petenten abzugeben.
Die Petenten sind über die Stellungnahme zu unterrichten.

verantwortliches Amt / Antragsteller

Hauptamt