Anlage zur DS 35-2011 (7.0 KB)
Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 14.04.2011 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt überplanmäßige Ausgaben in Höhe von insgesamt 438.070,00 € entsprechend der Aufstellungsliste (Anlage 1) zur Weiterführung von Investitionsmaßnahmen aus dem Haushaltsjahr 2010.
Die Deckung erfolgt aus liquiden Mitteln, die im Jahr 2010 nicht eingesetzt wurden und somit im kameralen Ergebnis 2010 der allgemeinen Rücklage zufließen.
Anlagen:
Übersicht zur Bildung von Haushaltsausgaberesten aus 2010 und notwendiger üplA zur Weiterführung einzelner Investitionsmaßnahmen
In Vorbereitung auf den ersten doppischen Haushalt wurde im Oktober 2010 eine Prognose über den bis zum Jahresende zu erwartenden finanziellen Stand der einzelnen Baumaßnahmen erstellt. Diese Werte finden sich in der Haushaltsliste Finanzhaushalt (Investitionen) in der Spalte „Ansatz für Weiterführung Investitionen aus 2010“ wieder. Unter Zugrundelegung dieser Werte erfolgte der Jahresabschluss. Aufgrund des relativ langen Prognosezeitraumes und des frühzeitigen Wintereinbruchs traf die Prognose nicht auf alle HH-Stellen zu. Mit der vorliegenden überplanmäßigen Ausgabe erfolgt eine diesbezügliche Bereinigung, so dass zusätzlich zu den zu bildenden Haushaltsausgaberesten (HAR) aufgrund gebundener Aufträge auch nicht eingesetzte (freie) Mittel aus dem Vorjahr übertragen werden.
Die HH-Stelle Stadtmauer/ Stadtmauerrundweg betrifft dies mit 321.050,00 € (davon 288.945,00 € Fördermittel) besonders, da aufgrund des vorzeitigen Winters der Abschnitt am Handwerkerhaus nicht wie geplant fertiggestellt und mit dem Abschnitt an der Polizei nicht mehr begonnen werden konnte.
Die vorgesehene Verfahrensweise zur Sicherstellung der Finanzierung der Bau- und Sanierungsmaßnahmen auf dem Friedhof ist separat in der DS 36/ 2011 dargestellt.
Die vollständige Auflistung der zu bildenden Haushaltsreste 2010 wird mit dem Bericht zur Jahresrechnung 2010 ausgereicht.
Hoch- und Tiefbauamt
