( reine Textanzeige )
Termin/Ort: Donnerstag, 17.02.2011, 17.00 Uhr,
"Carl-Friedrich-Grabow Oberschule" Prenzlau, Berliner Straße 29,
Aula der Oberschule
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.12.2010
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung
6.1 Verpflichtungserklärung Herr Dr. Daum
7. Informationen zum Sachstand Landesgartenschau 2013
8. Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung
9. Bericht des Seniorenbeirates
10. Bericht des Sportbeirates
11. Bericht des Städtepartnerschaftsverein
12. Durchführungsvertrag für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PV-Anlage – Flugplatz Dedelow“ der Stadt Prenzlau, Ortsteil Dedelow Beschlussvorlage 4/2011
13. Feststellung der 1. Änderung des Teilflächennutzungsplanes Ortsteil Dedelow, Flächennutzungsplan der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 5/2011
14. Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PV-Anlage – Flugplatz Dedelow" der Stadt Prenzlau, Ortsteil Dedelow Beschlussvorlage 6/2011
15. Durchführungsvertrag für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PV-Anlage Erdstoffdeponie an der B 109 in Prenzlau“ der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 1/2011
16. Feststellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 2/2011
17. Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PV-Anlage Erdstoffdeponie an der B 109 in Prenzlau“ der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 3/2011
18. Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan D III "Marktberg" Beschlussvorlage 167/2010
19. Änderung Stellenplan 2011 Beschlussvorlage 16/2011
20. Berufung eines neuen Mitgliedes für den Beirat für Menschen mit Behinderung Beschlussvorlage 14/2011
21. Richtlinie für die Verleihung des Preises der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 24/2011
22. Beschluss über den Erlass einer Baumschutzsatzung Beschlussvorlage 11/2011
23. 3. Änderungssatzung zur 2. Satzung der Stadt Prenzlau über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und zur Auslagenerstattung im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung) Beschlussvorlage 15/2011
24. Winterdienst
24.1 Erarbeitung eines Winterdienstkonzeptes für die Stadt Prenzlau Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau: 10/2011
24.2 Anfrage Fraktion Freies Prenzlauer Bürgerbündnis - Zuständigkeit Winterdienst
25. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen Amt Brüssow, Amt Gerswalde, Amt Gramzow, Gemeinde Nordwestuckermark, Gemeinde Uckerland und der Stadt Prenzlau zur interkommunalen Kooperation im Rahmen des Förderprogramms "Kleinere Städte und überörtliche Zusammenarbeit" Beschlussvorlage 20/2011
26. Straßenumbenennung in der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 166/2010
27. Straßenumbenennung in der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 170/2010
28. Errichtung einer Gedenktafel für den Prenzlauer Manfred Mäder Antrag Bürgerfraktion: 23/2011
29. Mitteilungen des Bürgermeisters
29.1 Beteiligungsbericht 2009 Mitteilungsvorlage 159/2010
29.2 Vandalismusschäden 2010 Mitteilungsvorlage 164/2010
29.3 Konzessionsvertrag Gas Mitteilungsvorlage 168/2010
29.4 Veränderung Besetzung Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft, Stadt- und Ortsteilentwicklung Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung Mitteilungsvorlage 8/2011
29.5 Haushaltssperre im Haushaltsjahr 2011 Mitteilungsvorlage 12/2011
29.6 Petition - Beabsichtigte Schließung Geburtenstation Krankenhaus Mitteilungsvorlage 19/2011
30. Fragestunde der Stadtverordneten
30.1 Anfrage Fraktion Freies Prenzlauer Bürgerbündnis - Ausschreibungskriterien f. LaGa GmbH
31. Schließung der Sitzung
