( reine Textanzeige )
Termin/Ort: Montag, 07.02.2011, 17.00 Uhr,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4,
Raum 203
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.11.2010
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Durchführungsvertrag für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PV-Anlage – Flugplatz Dedelow“ der Stadt Prenzlau, Ortsteil Dedelow Beschlussvorlage 4/2011
7. Feststellung der 1. Änderung des Teilflächennutzungsplanes Ortsteil Dedelow, Flächennutzungsplan der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 5/2011
8. Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "PV-Anlage – Flugplatz Dedelow" der Stadt Prenzlau, Ortsteil Dedelow Beschlussvorlage 6/2011
9. Durchführungsvertrag für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PV-Anlage Erdstoffdeponie an der B 109 in Prenzlau“ der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 1/2011
10. Feststellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 2/2011
11. Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PV-Anlage Erdstoffdeponie an der B 109 in Prenzlau“ der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 3/2011
12. Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan D III "Marktberg" Beschlussvorlage 167/2010
13. Berufung eines neuen Mitgliedes für den Beirat für Menschen mit Behinderung Beschlussvorlage 14/2011
14. Änderung Stellenplan 2011 Beschlussvorlage 16/2011
15. Beschluss über den Erlass einer Baumschutzsatzung Beschlussvorlage 11/2011
16. 3. Änderungssatzung zur 2. Satzung der Stadt Prenzlau über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und zur Auslagenerstattung im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung) Beschlussvorlage 15/2011
17. Richtlinie für die Verleihung des Preises der Stadt Prenzlau Antrag SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE. Prenzlau 17/2011
18. Straßenumbenennung in der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 166/2010
19. Straßenumbenennung in der Stadt Prenzlau Beschlussvorlage 170/2010
20. Winterdienst
20.1 Darstellung der Kosten für Winterdienste seit 2006 sowie der Einnahmen laut Gebührensatzung (Winterdienst) Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau: 9/2011
20.2 Erarbeitung eines Winterdienstkonzeptes für die Stadt Prenzlau Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau: 10/2011
20.3 Anfrage Fraktion Freies Prenzlauer Bürgerbündnis - Zuständigkeit Winterdienst
21. Mitteilungen des Bürgermeisters
21.1 Mitteilung über Vergaben nach VOB und VOL Mitteilungsvorlage 158/2010
21.2 Beteiligungsbericht 2009 Mitteilungsvorlage 159/2010
21.3 Haushaltssperre im Haushaltsjahr 2011 Mitteilungsvorlage 12/2011
21.4 Petition - Beabsichtigte Schließung Geburtenstation Krankenhaus Mitteilungsvorlage 19/2011
22. Anfragen der Ausschussmitglieder
23. Schließung der Sitzung
