Anlage zur DS 17-2011 (533.5 KB)
Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 17.02.2011 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die veränderte Richtlinie für die Verleihung des Preises der Stadt Prenzlau laut Anhang.
Infolge mangelnder Festlegungen in der bisherigen Richtlinie traten bei zurückliegenden Stadtverordnetenversammlungen immer wieder Irritationen und Probleme während des Beschlussverfahrens auf. Die vorliegende Änderung soll durch eindeutige Regelungen Abhilfe schaffen. Für den Preis und auch für die Medaille der Stadt werden zwei notwendige, aber allein nicht ausreichende Bedingungen eingefügt:
1. Es müssen ein oder mehrere Vorschläge vorliegen und
2. die Zustimmung der Mehrheit der gesetzlichen Vertreter der SVV ist erforderlich.
Das in Punkt 3.2. dargestellte Wahlverfahren sichert ab, dass nach höchstens 2 Wahlgängen maximal 3 Medaillenträger ermittelt sein werden. Eine vorherige Festlegung über die Anzahl der zu vergebenden Medaillen ist daher nicht nötig.
Der neue Absatz 4. soll eine Doppelvergabe von Preis und Medaille ausschließen.
Im Anhang sind die Änderungen farbig dargestellt.
SPD-Fraktion
Fraktion DIE LINKE.Prenzlau
