Abschließende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung am 17.02.2011 vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zur 3. Sitzungsfolge (Mai) 2011 gemeinsam mit den Fraktionen, den beauftragten Firmen, dem ÖPNV, der Polizei sowie weiterer Lastenträger auch in Abstimmung mit dem Landkreis Uckermark ein Winterdienstkonzept für die Stadt Prenzlau zu erarbeiten.
Die Winterzeiten 2010 haben bewiesen, dass die gegenwärtige Umsetzung des Winterdienstes nur mit teilweise erheblichen Problemen für die Bevölkerung und den Winterdienst zu realisieren ist. Der Zustand der Straßen, Wege, Plätze, Parkräume etc. in der Stadt bei Schneefall und Eisbildung ist teilweise nicht tragbar.
Das Konzept sollte die genaue Aufgaben- und Lastenverteilung des Winterdienstes gemäß Satzung (ein) - 32.1, 70.1, 70.2 - prüfen und gegebenenfalls überarbeiten, eine Kosten-Leistungs-Rechnung enthalten, die Sicherheit im öffentlichen Straßenverkehr ermöglichen und garantieren und eine öffentliche Beteiligung ermöglichen.
Stichworte:
- Schneeberäumung auf Straßen, Wegen, Kreuzungen
- Räumung von Parktaschen und Überwegen
- Gewährleistung des Wasserabflusses bei Tauwetter
- Ermöglichung eines weitgehend ungehinderten Verkehrs
Fraktion DIE LINKE.Prenzlau
