Amt/SG: Bürgermeister	Datum:	Version: 1	
	Beratungsfolge	Sitzungstermin	
1 	Hauptausschuss	22.09.2015	
2 	Stadtverordnetenversammlung	01.10.2015	
3 			
4 			

Thema:	
	
Temporäre Parkplätze Innenstadt 	

Finanzielle Auswirkungen	
Haushaltsjahr:	2015	Produktkonto:	54100.52 41 000	
Gesamtkosten:	800,00 €	Eigenanteil:	800,00 €	
Folgekosten:	 €	Mittel stehen zur Verfügung in Höhe von:	 €	
Deckungsvorschlag: 	

Beschlussentwurf:	
	
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die in der Anlage dargestellten 8 Stellflächen für PKW in der Friedrichstraße bis Ende 2017 temporär anzuordnen und zu kennzeichnen.  	

Anlagen:	
	
Stellflächenplan Friedrichstraße

	Beratungsergebnis	
	Datum	Gremium	Ein-stimmig	Mit 
Mehrheit	Ja
	Nein
	Enth.	Laut
Beschluss-
Entwurf	Abweichende(r)
Empfehlung/Beschluss	Unterschrift
d. Protokollf.	
1 	22.09.2015	HAU									
2 	01.10.2015	SVV									
3 											
4 											

 Begründung:

Aufgrund der in den Jahren 2015-2017 durchgeführten bzw. anstehenden innerstädtischen Straßenbaumaßnahmen (B 198, Straße des Friedens) werden zur Entlastung der Parkplatzsituation die in der Anlage vorgeschlagenen 8 Parkplätze zunächst temporär (mit ortsüblicher Parkzeitbegrenzung von 2 h) eingerichtet. Es erfolgt lediglich eine farbliche Markierung dieser Stellflächen. Ende 2017 wird die Stadtverordnetenversammlung nach Evaluierung der bis dahin gemachten Erfahrungen über die weitere Verfahrensweise entscheiden. 	

					

Abgestimmt mit:

					

Marek Wöller-Beetz		Dr. Andreas Heinrich		Hendrik Sommer	
Erster Beigeordneter/ Kämmerer		Zweiter Beigeordneter		Bürgermeister