Abschließende Beratung in der Stadtverordnetenversammlung am 24.09.2020. vorgesehen.
Textauszug aus der Drucksache
Wortlaut:
1. Trifft der Artikel in der Prenzlauer Zeitung mit der Überschrift "Wegschauen geht nicht" zu, dass die Prenzlauer Verwaltung 14 Tagen und einer Nachfrage brauchte, um auf die Beschwerde bzw. den Hinweis von Frau Grandke zu reagieren?
2. Warum wurden die Stadtverordneten über diesen Vorgang nicht informiert?
3. Gibt es weitere derartige Hinweise von Bürgern?
4. Welche Maßnahmen hat der Bürgermeister ergriffen, um für eine schnellere Erledigung zu sorgen.
Begründung der Anfrage:
Anlass für die Anfrage ist der Artikel der Prenzlauer Zeitung vom 7. Juli 2020, Seite 12, "Wegschauen geht nicht".
gez. S. Kirchner
Fraktion Wir Prenzlauer
Antwort des Bürgermeisters:
Antwort zu Frage 1:
Nach nochmaliger Prüfung, nein. Auf die erste Hinweis-E-Mail (Eingang Sonntag, 07.06.2020) wurde vom Ordnungsamt sofort gehandelt und die Schmiererei einen Tag später entfernt. Versäumt wurde jedoch, aus heute nicht mehr nachvollziehbaren Gründen, eine zeitnahe Rückmeldung an die Hinweisgeberin zu schicken. Erst auf ihre zweite Anfrage hin, wurde ihr telefonisch die Erledigungsbestätigung gegeben.
Antwort zu Frage 2:
Die Verwaltung handelt in solchen Fällen unverzüglich und im Rahmen der laufenden Geschäfte war es bislang nicht übliche Praxis, die Stadtverordneten darüber zu informieren.
Antwort zu Frage 3:
Gelegentlich schon, aktuell nicht.
Antwort zu Frage 4:
Siehe Antwort zu Frage 1.
Fraktion Wir Prenzlauer