Prenzlau (spz). Am Donnerstag, dem 18. Juni, findet um 17 Uhr eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Ort: Uckerseehalle, Paul-Gloede-Straße 8
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit, 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.02.2020, 4. Einwohnerfragestunde, 5. Bestätigung der Tagesordnung, 6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung, 7. Rechenschaftsberichte, 7.1 Rechenschaftsbericht 2019 des Sportbeirates, 7.2 Rechenschaftsbericht 2019 des Kinder- und Jugendbeirates, 8. Berufung von einem sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung, 9. Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018, 9.1 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2018 der Stadt Prenzlau, 9.2 Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018, 10. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Einsätze bzw. Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Prenzlau, 11. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung der Friedhöfe der Stadt Prenzlau (Friedhofssatzung), 12. Kostenbeitragssatzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen, 12.1 Kostenbeitragssatzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen, 12.2 Streichung des zweiten Satzes von § 9 Abs. 5.2, 12.3 Kostenbeitragssatzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer kommunalen Kindertagesstätte der Stadt Prenzlau, 13. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Prenzlau über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse sowie für Ortsvorsteher und Mitglieder von Ortsbeiräten (Entschädigungssatzung-2019), 14. Bezuschussung für die Stelle "Ausländerbeauftragte (r) der Stadt Prenzlau", 15. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Prenzlau GmbH, 16. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Am Strom" der Stadt Prenzlau, 17. Erneuter Abwägungs- und Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Am Strom" der Stadt Prenzlau, 18. Abwägungs- und Satzungsbeschluss Ergänzungssatzung „Wiesenweg Schönwerder“, 19. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (vBP) Sondergebiet Photovoltaik "Gärtnerei-Areal/ Schäfergraben", 20. Feststellung der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Prenzlau, 21. Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan (vBP) Sondergebiet Photovoltaik „Gärtnerei-Areal/ Schäfergraben“ der Stadt Prenzlau, 22. Stadtleitbild Prenzlau 2050, 23. Zeitweiliger Ausschuss zum Umbau des Dominikanerklosters, 24. Mitteilungen des Bürgermeisters, 24.1 Haushaltssperre im Haushaltsjahr 2020, 24.2 Information über Prüfungsleistungen im Jahr 2019, 24.3 Bericht Prenzlauer Städtepartnerschaftsverein e. V. 2019, 24.4 Benennung der Mitglieder von Fachausschüssen des Städte- und Gemeindebundes aus der Stadt Prenzlau, 24.5 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (IV. Quartal 2019), 24.6 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (I. Quartal 2020), 24.7 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen IV. Quartal 2019 (Teil 1), 24.8 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen I. Quartal 2020, 25. Fragestunde der Stadtverordneten, 26. Schließung der Sitzung.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit folgender Tagesordnung statt: 1. - 4. Regularien, 5. Finanzielle Unterstützung, 5.1 Finanzielle Unterstützung eines wirtschaftlichen Unternehmens in Prenzlau, 5.2Finanzielle Unterstützung eines wirtschaftlichen Unternehmens in Prenzlau, 6. Grundstücksangelegenheiten, 7. Erlass der Rückzahlung des gewährten Zuschusses für das Jahr 2019, 8. Grundstücksangelegenheiten, 9. Mitteilungen des Bürgermeisters, 10. Fragestunde der Stadtverordneten, 11. Schließung der Sitzung.
Prenzlau, den 09.06.2020
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin
