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Häufig gestellte Fragen zu Einschränkungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus Covid-19 - Auskunft

  • Hotline des Bundesgesundheitsministeriums für Bürgerinnen und Bürger: 030 / 346465 100
  • Bürgertelefon beim Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit Brandenburg (LAVG): 0331 / 8683-777
  • Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg: 116117
  • Weitere Informationen zum Virus können aktualisiert auf der Homepage des Robert-Koch-Instituts (www.rki.de) sowie unter www.bundesgesundheitsministerium.de und www.infektionsschutz.de gefunden werden
  • Ab sofort können sich Unternehmen, die im Zusammenhang mit dem Corona-Virus in akute betriebswirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, an die Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB) wenden. Die WFBB-Regionalcenter sowie die zentral eingerichtete Anlaufstelle nehmen Ihr Anliegen gerne auf. 

Allgemeine Regeln, Öffnungs- und Sprechzeiten, Veranstaltungen

Welche Regeln gelten derzeit?
Über die aktuellen Regeln und die stufenweise Regeln informiert die Seite der Landesregierung Brandenburg zum CoronavirusAktuelle Informationen, Verordnungen und Presemitteilung für unseren Landkreis werden auf der Seite Corona-Situation im Landkreis Uckermark veröffentlicht.
Welche Regelungen gelten im Rathaus und alle dazugehörigen Einrichtungen?

Ab Montag, dem 11. Mai, ist das Prenzlauer Rathaus wieder für Besucher geöffnet. Da weiterhin die Kontaktbeschränkungen bestehen sowie Hygieneregeln und Abstandsvorgaben einzuhalten sind, sind die Bürgerinnen und Bürger auch künftig angehalten, Termine in den einzelnen Fachämtern einschließlich des Einwohnermeldeamtes telefonisch oder per Mail zu vereinbaren. Die Kontaktdaten und Informationen finden Sie im Behördenverzeichnis. Auf diesem Weg kann vorab geklärt werden, um welches Anliegen es sich handelt, welche Unterlagen und Dokumente unter Umständen mitzubringen sind oder ob sich der Gang ins Rathaus eventuell sogar erübrigt, weil die Angelegenheit per Mail oder telefonisch zu klären ist.

Es werden alle 3 Häuser geöffnet. Für Besucherinnen und Besucher des Rathauses, die nicht telefonisch oder per Mail ihr Anliegen klären können und deshalb persönlich vorstellig werden, besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung. Am Eingang des Haupthauses (Tür am Giebel zum Haus 3) wird eine Hygieneschleuse errichtet. Das heisst, der Bürger betritt das Rathaus, erhält im Bürgerservice (Raum 001), wenn nicht vorhanden, eine Einwegmaske und desinfiziert seine Hände. Des Weiteren erhalten alle anderen Büros der Verwaltung der Häuser 2 und 3 ebenfalls Einwegmasken zur Weitergabe an Bürgerinnen und Bürger.
In allen drei Häusern des Rathauses gibt es Wegeleitsysteme und Abstandsmarkierungen. Pro Haus gibt es einen Eingang und einen Ausgang, die separat voneinander sind. Die entsprechenden Zugänge sind ausgeschildert. Ebenso sind die Abstandsregeln einzuhalten.

Im Büro der Friedhofsverwaltung auf dem Städtischen Friedhof in Prenzlau ist die Verfahrensweise analog der Verwaltung/Rathaus. Die Friedhofsverwaltung ist telefonisch bzw. per Mail zu erreichen.
Kontakt: Tel. 03984 / 2444, Funk: 0160 7428894, Mail: friedhof@prenzlau.de.

Die Prenzlauer Stadtinformation ist montags bis freitags von 10 Uhr bis 17 Uhr, samstags und sonntags von 10 Uhr bis 13 Uhr für die Gäste da. Citygutscheine, Angelkarten und Vieles mehr können wieder persönlich gekauft werden.

Das gesamte Dominikanerkloster, einschließlich des Kulturhistorische Museums, der Stadtbibliothek und des Stadtarchivs, ist wieder geöffnet. Aktuelle Informationen zu Veranstaltungen und Ausstellungen im Dominikanerkloster finden Sie auf der Internetseite: www.dominikanerkloster-prenzlau.de

Über Aktuelle Informationen, Verordnungen und Presemitteilung für unseren Landkreis informiert die Seite Corona-Situation im Landkreis Uckermark.

Wird es weiterhin Trauungen geben?

Eheschließungen können weiterhin vollzogen werden.

Darf man mit Kindern auf den Spielplatz gehen?
Aufgrund der aktuellen Eindämmungsverordnung wird von Seiten der Prenzlauer Stadtverwaltung darauf hingewiesen, dass Bolzplätze, Skateranlagen und vergleichbare Anlagen nur allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushaltes genutzt werden dürfen.

Der Besuch von Spielplätzen ist ausschließlich Kindern bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres gestattet und auch nur dann, wenn sie von einer aufsichtsbefugten Person begleitet werden.

Welche Geschäfte und Einrichtungen sind geschlossen und welche haben noch geöffnet?

Einzelhandel und Dienstleistungen

Betreiberinnen und Betreiber von Verkaufsstellen des Einzel- und Großhandels haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

  • die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Personen,
  • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen; es ist sicherzustellen, dass sich nicht mehr als eine Kundin oder ein Kunde pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche aufhält,
  • das verpflichtende Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung durch alle Personen,
  • einen regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft, insbesondere durch Stoßlüftung über Fenster oder durch den Betrieb raumlufttechnischer Anlagen mit hohem Außenluftanteil.

Ausnahme von der Maskenpflicht: Das Personal der Verkaufsstellen ist von der Tragepflicht befreit, wenn es keinen direkten Kundenkontakt hat oder wenn dort die Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel durch geeignete technische Vorrichtungen wirkungsgleich verringert wird.

Das bedeutet: Die Geschäfte bleiben weiter geöffnet. Von „Hamsterkäufen" wird abgeraten. Sie sind nicht notwendig. Die Versorgung ist sichergestellt.

Klarstellung: Wochenmärkte bzw. Grüne Märkte, auf denen vorwiegend frische Nahrungsmittel verkauft werden, dürfen weiter stattfinden, wenn die Regeln zu Abstand, Hygiene und Maskenpflicht eingehalten werden. Spezial- und Jahrmärkte sind aber für den Publikumsverkehr zu schließen. Dazu gehören zum Beispiel Töpfermärkte, Briefmarkenbörsen, Antik-, Trödel- und Flohmärkte.

Sport

Der Sportbetrieb auf und in allen Sportanlagen ist untersagt. Dies gilt insbesondere für

  • Gymnastik-, Turn- und Sporthallen,
  • Fitnessstudios,
  • Tanzstudios, Tanzschulen,
  • Bolzplätze, Skateranlagen und
  • vergleichbare Einrichtungen.

Dieses Verbot gilt nicht für

den Individualsport auf und in allen Sportanlagen allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts; die Ausübung von Kontaktsport ist untersagt, sofern dies mit der Person eines anderen Haushalts erfolgt,

den Schulbetrieb sowie für Lehrveranstaltungen in der Sportpraxis an Hochschulen und in Schwimmbädern,

den Trainings- und Wettkampfbetrieb der Berufssportlerinnen und ‑sportler, der Bundesligateams sowie der Kaderathletinnen und -athleten der olympischen und paralympischen Sportarten an Bundes-, Landes- oder Olympiastützpunkten, der im Rahmen eines Nutzungs- und Hygienekonzeptes des jeweiligen Sportfachverbandes stattfindet. Dies gilt auch für die Nutzung von Schwimmbädern

Das bedeutet: Der organisierte sowie der gemeinschaftliche Freizeit- und Amateursport müssen einen Monat pausieren. Individualsportarten alleine, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand sind weiter erlaubt. Also: Joggen, Fahrradfahren, Tischtennis, Angeln - so etwas ist weiter möglich. Aber: Kicken in größerer Gruppe auf dem Bolzplatz ist im November nicht erlaubt.

Alle Regeln und Maßnahmen der Corona-Verordnung, die befristet bis zum 30.November gelten, werden auf der Land Brandenburg Seite "Gemeinsam gegen Corona" zusammengefasst.

Welche Besuchsregelungen gelten in Krankenhäusern, in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen und in Pflegeeinrichtungen?

Betreiberinnen und Betreiber von Krankenhäusern und Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sowie Pflegeheimen und besonderen Wohnformen haben bei Besuchen von Patientinnen und Patienten oder Bewohnerinnen und Bewohnern sicherzustellen, dass

  • der Zutritt gesteuert wird und unnötige physische Kontakte zu Patientinnen und Patienten oder Bewohnerinnen und Bewohnern, zum Personal sowie unter den Besuchenden vermieden werden,
  • soweit möglich, durch bauliche oder andere geeignete Maßnahmen ein wirksamer Schutz der Patientinnen und Patienten oder Bewohnerinnen und Bewohner und des Personals vor Infektionen gewährleistet wird,
  • Personendaten in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung erfasst werden; die Besucherinnen und Besucher haben ihre Personendaten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

Besucherinnen und Besucher sowie Personal mit Besucherkontakt haben während des Besuchs eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dies gilt nicht, wenn die Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel während des Besuchs durch geeignete technische Vorrichtungen wirkungsgleich verringert wird.

Personen mit Symptomen, die auf eine Erkrankung mit COVID-19 im Sinne der dafür jeweils aktuellen Kriterien des Robert Koch-Instituts (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Steckbrief.htmlhinweisen, sind vom Besuchsrecht ausgeschlossen.

Ein Besuchsrecht besteht auch dann nicht, sofern in der jeweiligen Einrichtung aktuell ein aktives SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen vorliegt und noch keine wirksamen Maßnahmen zur Isolierung der betroffenen Bewohnerinnen oder Bewohner getroffen werden konnten.

Empfehlung: Alle sollten sich vor ihrem Besuch zum Beispiel telefonisch oder über die Internetseite bei der jeweiligen Einrichtung informieren, unter welchen Bedingungen ein Besuch möglich ist.

Sind Besuche auf Geburtsstationen erlaubt?
Besuche von Geburtsstationen durch werdende Väter und Väter von Neugeborenen sind gestattet; das gleiche gilt für Partnerinnen in gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften.
Gibt es Unterstützung für Vereine?
Auf der Seite Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt finden Sie alle erforderlichen Informationen.
Wo bekomme ich Hilfe?
Unter der Rufnummer 03984 75-114 sind Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung ab sofort immer montags bis donnerstags zwischen 8 Uhr und 16 Uhr sowie freitags von 8 Uhr bis 12 Uhr erreichbar und beantworten die Stadt Prenzlau betreffende Fragen zu den Maßnahmen im Rahmen der Corona –Pandemie.

Auch der Landkreis hat ein Bürgertelefon unter der Rufnummer 03984 70-2222 geschaltet. Montags bis freitags von 8 Uhr bis 18 Uhr sowie samstags von 8 bis 16 Uhr kann man sich mit Problemen und Fragen an den Landkreis wenden.

Hilfestellungen für Firmen, Selbstständige und kleine Unternehmen:

Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Wo bekommen Firmen, Selbstständige und kleine Unternehmen Hilfe?

Erstansprache

Nordost-Brandenburg (Landkreise Oberhavel, Barnim, Uckermark)
E-Mail: Heinz.roth@wfbb.de
Telefon: 03334/818 77-10

Steuererleichterungen

Es können laufende Vorauszahlungen zur Einkommensteuer beziehungsweise zur Körperschaftsteuer auf Antrag herabgesetzt oder angepasst werden, ohne dass an den Nachweis der Voraussetzungen allzu strenge Anforderungen gestellt werden. Auch eine Stundung fälliger Steuerforderungen ist möglich. In diesen Fällen werden die Finanzämter auf Stundungszinsen verzichten. Bei unmittelbar Betroffenen werde auch vorübergehend von Vollstreckungsmaßnahmen abgesehen. Ebenso können Säumniszuschläge erlassen werden. Die Ministerin empfahl den betroffenen Unternehmen, sich frühzeitig an das zuständige Finanzamt zu wenden

Fördermittel und Darlehen

Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem Unternehmen bei der Bewältigung der Corona-Krise unterstützt werden.

  • Instrumente wie die Erleichterung des Kurzarbeitergeldes sind bereits auf Bundesebene beschlossen worden. Sie sollen nun auf Landesebene angepasst und gegebenenfalls aufgestockt werden, um Brandenburger Unternehmen und Beschäftigte zu unterstützen.
  • Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie stellt weitere Haushaltsmittel für die ergänzende Gewährung von Darlehen zur Liquiditätssicherung von Unternehmen bereit.
  • Das Konsolidierungs- und Standortsicherungsprogramm (KoSta) wird entsprechend des aktuellen Bedarfs angepasst und für nahezu alle Branchen geöffnet.
  • Ab sofort können sich Unternehmen, die im Zusammenhang mit dem Corona-Virus in akute betriebswirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, an die Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB) wenden. Die WFBB-Regionalcenter sowie die zentral eingerichtete Anlaufstelle nehmen Ihr Anliegen gerne auf.
  • KfW Corona Hilfe für Unternehmen

Corona-Soforthilfe der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB)

Das Sofortprogramm soll gewerblichen Unternehmen im Sinne § 2 GewStG und Angehörigen der Freien Berufe, die durch die Coronakrise 2020 in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage und in Liquiditätsengpässe geraten sind, eine schnelle und angemessene finanzielle Hilfestellung zur Milderung von unmittelbaren Schäden und Nachteilen leisten. Es handelt sich hierbei um nicht rückzahlbare Zuschüsse, welche unbürokratisch und kurzfristig gewährt werden.
Aktuelle Informationen und Anträge zur Corona-Soforthilfe der ILB

Informationen zum Kurzarbeitergeld

Sowohl Produktionsausfälle aufgrund von Corona-bedingten Lieferschwierigkeiten als auch Ausfälle aufgrund von Infektionsschutzmaßnahmen wie Betriebsschließungen könnten ein Grund für die Anordnung von Kurzarbeit sein. Dann kann Anspruch auf Zahlung von Kurzarbeitergeld durch die Bundesagentur für Arbeit bestehen.

Diese Erleichterungen werden rückwirkend zum 01. März 2020 in Kraft treten und rückwirkend ausgezahlt. Folgende Erleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld hat der Gesetzgeber beschlossen:

  • Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben.
  • Anfallende Sozialversicherungsbeiträge werden für ausgefallene Arbeitsstunden zu 100 Prozent erstattet.
  • Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können ebenfalls in Kurzarbeit gehen und haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld.
  • In Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.

Sie können Kurzarbeitergeld bequem online anzeigen und beantragen. Informationen für Kurzarbeitergeld gibt es bei der Agentur für Arbeit. Informationsquellen bitte in dieser Rangfolge nutzen:

  1. Internet
  2. E-Mail senden mit Telefonnummer und Kurzanliegen des Arbeitgebers: 
    eberswalde.anfragen@arbeitsagentur.de
    frankfurt-oder@arbeitsagentur.de
  3. Arbeitgeber-Hotline:  0800 4 5555 20
  4. Regionale telefonische Beratung für die Uckermark: 0333/371001

Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen

Corona-bedingte Auflagen und Schließungen haben in vielen Branchen zu Umsatzeinbußen geführt. Hier setzt die Überbrückungshilfe an. Sie ist ein branchenübergreifendes Zuschussprogramm für den Mittelstand mit einem Gesamtvolumen von 24,6 Milliarden Euro. Eckpunkte der Überbrückungshilfe:

Laufzeit:

  • Unternehmen, Organisationen und Selbstständige können Überbrückungshilfe für insgesamt drei Monate (Juni, Juli und August 2020) beantragen.

Durchführung:

  • Die Überbrückungshilfe kann nur durch Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und vereidigte Buchprüfer über ein bundeseinheitliches Online-Portal beantragt werden. Die Antragsbearbeitung erfolgt in den Bewilligungsstellen der Länder.

Antragsvoraussetzungen:

  • Alle Unternehmen, Organisationen und Selbstständige unabhängig von der Mitarbeiterzahl können Überbrückungshilfe beantragen, soweit sie sich nicht für den Wirtschaftsstabilisierungsfonds qualifizieren. Die Förderung gilt branchenübergreifend. Jedoch werden die Besonderheiten der stark betroffenen Branchen während der Corona-Krise besonders berücksichtigt.
  • Unternehmen, Organisationen und Selbstständige müssen festgelegte Umsatzrückgänge in den Monaten April und Mai 2020 vorweisen. Konkret gilt: Der Umsatz muss in diesen Monaten zusammengenommen um mindestens 60 Prozent gegenüber April und Mai 2019 gesunken sein. Bei jungen Unternehmen, die erst nach April 2019 gegründet worden sind, betrachtet man statt der Monate April und Mai 2019 die Monate November und Dezember 2019 zum Vergleich.
  • Die Umsatzeinbußen im Antragsmonat sind eine weitere Voraussetzung. Nur wenn der Umsatz im Vergleich zum Vorjahresmonat um mindestens 40 Prozent gesunken ist, können Sie mit Fördergeldern rechnen.

Berechnung der Förderhöhen:

  • Die Förderhöhe richtet sich nach den Umsatzeinbußen.
  • Die Förderhöhen berechnen sich nach folgenden Regelungen:
    • Bei mindestens 40 Prozent Umsatzrückgang im Antragsmonat werden bis zu 40 Prozent der Fixkosten erstattet.
    • Bei mindestens 50 Prozent Umsatzrückgang im Antragsmonat werden bis zu 50 Prozent der Fixkosten erstattet.
    • Bei einem Umsatzrückgang von mindestens 70 Prozent im Antragsmonat werden bis zu 80 Prozent der Fixkosten erstattet.

Maximale Fördersummen:

  • Die generell höchstmögliche Fördersumme liegt bei 150.000 Euro.
  • Unternehmen und Organisationen bis zu zehn Beschäftigten bekommen höchstens 15.000 Euro.
  • Kleinunternehmen bis zu fünf Beschäftigten und Selbstständige bekommen höchstens 9.000 Euro.

weiterführende Links:

Weitere wichtige Informationsangebote bieten:

Der Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) stellt weitere Informationen zu den aktuell wichtigsten Fragestellungen vertrags-, arbeits- und versicherungsrechtlicher Art und über die branchenrelevanten Hygienemaßnahmen zur Verfügung. Ferner informiert der DEHOGA Bundesverband zum Thema Kurzarbeit auf einem Merkblatt.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat gemeinsam mit dem Kompetenzzentrum für Tourismus das Info-Portal www.Corona-Navigator.de gestartet. Darauf finden Tourismusunternehmen aktuelle Nachrichten, Fakten und Handlungsempfehlungen in Bezug auf den Umgang mit Covid-19.

Der Deutsche Tourismusverband (DTV) informiert auf seiner Internetseite über aktuelle Entwicklungen auf Bundesebene und bietet zentrale Informationen zum Thema Stornierungen zusammengestellt (Stand 17.03.2020):

Der Bundesverband der Campingwirtschaft (BVCD) hat ein Merkblatt erarbeitet, in dem er für die Campingbranche wichtigsten Informationen gebündelt darstellt.

Das touristische Branchenportal Destinet hat einen Liveticker eingerichtet, in dem Nachrichten aus dem europäischen Tourismus bzgl. des Coronavirus zusammenlaufen

Grenzverkehr mit Polen zur Eindämmungsmaßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus

Was deutsche Unternehmen konkret beim Thema Coronavirus beachten sollten erklärt der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK).

Muss man jetzt einer Zuweisung in eine Maßnahme vom Jobcenter folgen?
Bitte im Jobcenter nachfragen.
Hotline-Nummern des Jobcenters:
Geschäftsstelle Prenzlau: 03984 701552
E-Mail: jobcenter@uckermark.de
Warum muss ich zur Arbeit? Da können keine Mindestabstände eingehalten werden.
Hierzu bitte unbedingt mit dem Arbeitgeber sprechen und versuchen eine gute Lösung für alle zu finden, denn wenn Arbeiter vieler Branchen ausfallen bzw. der Arbeit fernbleiben, kommt unsere Versorgung komplett zum Erliegen.
Wie soll ich die Miete, den Strom und andere Kosten zahlen, wenn ich auf Grund der Situation kein Geld mehr bekomme?
Bitte nehmen Sie Kontakt mit der Agentur für Arbeit oder dem Jobcenter auf.
Hotline-Nummern des Jobcenters:
Geschäftsstelle Prenzlau: 03984 701552
E-Mail: jobcenter@uckermark.de

Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg

Koordinierungszentrum Krisenmanagement in Brandenburg

 

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