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Häufig gestellte Fragen zu Einschränkungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus Covid-19

  • Hotline des Bundesgesundheitsministeriums für Bürgerinnen und Bürger: 030 / 346465 100
  • Bürgertelefon beim Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit Brandenburg (LAVG): 0331 / 8683-777
  • Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg: 116117
  • Weitere Informationen zum Virus können aktualisiert auf der Homepage des Robert-Koch-Instituts (www.rki.de) sowie unter www.bundesgesundheitsministerium.de und www.infektionsschutz.de gefunden werden
  • Ab sofort können sich Unternehmen, die im Zusammenhang mit dem Corona-Virus in akute betriebswirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, an die Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB) wenden. Die WFBB-Regionalcenter sowie die zentral eingerichtete Anlaufstelle nehmen Ihr Anliegen gerne auf. 

Weitere und ausführlichere Informationen erhalten Sie auf der Seite Aktuelle Informationen zum Coronavirus Covid-19 auf der alle Pressemitteilungen der Stadt Prenzlau im Zusammenhang mit dem Coronavirus in zeitlicher Abfolge zusammengefasst werden.  

Allgemeine Regeln, Öffnungs- und Sprechzeiten, Veranstaltungen

Welche Regeln gelten derzeit?
Über die aktuellen Regeln und die stufenweise Erleichterungen informiert die Seite der Landesregierung Brandenburg zum Coronavirus.
Welche Regelungen gelten im Rathaus und alle dazugehörigen Einrichtungen?

Ab Montag, dem 11. Mai, ist das Prenzlauer Rathaus wieder für Besucher geöffnet. Da weiterhin die Kontaktbeschränkungen bestehen sowie Hygieneregeln und Abstandsvorgaben einzuhalten sind, sind die Bürgerinnen und Bürger auch künftig angehalten, Termine in den einzelnen Fachämtern einschließlich des Einwohnermeldeamtes telefonisch oder per Mail zu vereinbaren. Die Kontaktdaten und Informationen finden Sie im Behördenverzeichnis. Auf diesem Weg kann vorab geklärt werden, um welches Anliegen es sich handelt, welche Unterlagen und Dokumente unter Umständen mitzubringen sind oder ob sich der Gang ins Rathaus eventuell sogar erübrigt, weil die Angelegenheit per Mail oder telefonisch zu klären ist.

Es werden alle 3 Häuser geöffnet. Für Besucherinnen und Besucher des Rathauses, die nicht telefonisch oder per Mail ihr Anliegen klären können und deshalb persönlich vorstellig werden, besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung. Am Eingang des Haupthauses (Tür am Giebel zum Haus 3) wird eine Hygieneschleuse errichtet. Das heisst, der Bürger betritt das Rathaus, erhält im Bürgerservice (Raum 001), wenn nicht vorhanden, eine Einwegmaske und desinfiziert seine Hände. Des Weiteren erhalten alle anderen Büros der Verwaltung der Häuser 2 und 3 ebenfalls Einwegmasken zur Weitergabe an Bürgerinnen und Bürger.
In allen drei Häusern des Rathauses gibt es Wegeleitsysteme und Abstandsmarkierungen. Pro Haus gibt es einen Eingang und einen Ausgang, die separat voneinander sind. Die entsprechenden Zugänge sind ausgeschildert. Ebenso sind die Abstandsregeln einzuhalten.

Im Büro der Friedhofsverwaltung auf dem Städtischen Friedhof in Prenzlau ist die Verfahrensweise analog der Verwaltung/Rathaus. Die Friedhofsverwaltung ist telefonisch bzw. per Mail zu erreichen.
Kontakt: Tel. 03984 / 2444, Funk: 0160 7428894, Mail: friedhof@prenzlau.de.

Die Prenzlauer Stadtinformation ist montags bis freitags von 10 Uhr bis 18 Uhr für die Gäste da. An den Wochenenden bleibt die Stadtinformation bis auf weiteres geschlossen. Citygutscheine, Angelkarten und Vieles mehr können ab sofort wieder persönlich gekauft werden.

Das gesamte Dominikankerkloster, einschließlich des Kulturhistorische Museums, der Stadtbibliothek und des Stadtarchivs, ist wieder geöffnet. Alle Veranstaltungen bis zum 31. Mai 2020 sind jedoch abgesagt.

Auch die Gemeindezentren und Veranstaltungsräume werden bis einschließlich 31.05.2020 nicht vermietet bzw. bereits vereinbarte Vermietungen werden gekündigt.

Turnhallen, Sportplätze und Uckerstadien sind ebenfalls bis auf weiteres von der Schließung betroffen. Der Vereinssport und alle außerschulischen Sportveranstaltungen finden nicht statt. Neue Regelungen sind ab den 15.05. geplant.  

Über die aktuellen Regeln und die stufenweise Erleichterungen informiert die Seite der Landesregierung Brandenburg zum Coronavirus.

Wird es weiterhin Trauungen geben?

Eheschließungen können weiterhin vollzogen werden.

Wie kann ich bei der Aktionsgruppe "Mundschutz" helfen und wo bekomme ich welche?

Neben Unternehmen sowie Praxen können auch Privatpersonen ihren Bedarf anmelden. Eine Schriftliche Anmeldung ist erforderlich, sodass nach und nach abgearbeitet werden kann. Priorität haben zunächst die, die im Job die Masken benötigen

Materialspenden können direkt im BMW Autohaus Wolter & Steiner GmbH in Prenzlau abgegeben werden.

  • Ansprechpartnerin vor Ort ist Christine Dorn
  • Stoffe, 100% Baumwolle, die bei 95 Grad waschbar
  • Gummibänder in einer Breite von 5 bis 10 Millimeter
  • Schrägband
  • Muster und Farben spielen dabei keine Rolle
  • schön wäre es, wenn die Stoffe bereits zugeschnitten und gebügelt sind

Im BMW Autohaus Wolter & Steiner GmbH in Prenzlau können auch diejenigen, die sich davor beim City-Management der Stadt Prenzlau haben registrieren lassen, ihre Mundschutzmasken abholen.
Freiwillige Näherinnen können sich hier die Materialien abholen.

Kontakte:
City-Management: gsm@prenzlau.de
Bürgerstiftung Barnim Uckermark: Tel. 03984 9389010

Spendenkonto der Stadt Prenzlau:
Sparkasse Uckermark
DE96 1705 6060 3424 0000 93
Verwendungszweck: 11103.3791032 Corona

Welche Geschäfte und Einrichtungen sind geschlossen und welche haben noch geöffnet?

Einzelhandel

Erlaubt: Alle Geschäfte dürfen unabhängig von der Größe der Verkaufsfläche wieder öffnen.

Nicht erlaubt: Geschäfte, Einkaufszentren und Kaufhäuser müssen einen Mindestabstand von 1,5 Metern gewährleisten. Kundinnen und Kunden müssen zudem beim Einkauf Mund und Nase bedecken. Ausgenommen davon sind Kinder unter sechs Jahre und Menschen, die aufgrund körperlicher Beeinträchtigungen keine Maske tragen können.

Dienstleistungen

Erlaubt: Friseurbetriebe dürfen öffnen, Kundinnen und Kunden müssen allerdings Mund und Nase bedecken. Zudem können medizinisch notwendige Behandlungen, etwa bei der Fußpflege, durchgeführt werden. Restaurants und Imbisse dürfen Speisen und Getränke zurzeit nur liefern oder außer Haus verkaufen. Ab 15. Mai sollen Gaststätten, Cafés und Kneipen mit beschränkten Öffnungszeiten den Betrieb wieder aufnehmen dürfen, sofern Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden. Raststätten und Autohöfe sind geöffnet, ebenso Kantinen in Betrieben und Behörden.

Nicht erlaubt: Kosmetik-, Sonnen- und Tattoostudios sowie Massagepraxen sind noch geschlossen, sollen aber am 11. Mai wieder öffnen dürfen. Geschlossen sind zudem Spielotheken, Tanzlokale und Prostitutionsgewerbe.

Sport

Erlaubt: Sport und ein anschließendes Verweilen im Freien sind möglich, sofern die Abstandsregeln und Kontaktbeschränkungen eingehalten werden. Bundesligateams sowie Profisportlerinnen und -sportler können beim zuständigen Gesundheitsamt eine Sondergenehmigung einholen.

Nicht erlaubt: Sport auf Außenanlagen ist derzeit nicht gestattet. Das soll sich ab 15. Mai ändern. Dann darf auch der Boots- und Flugsport wieder aufgenommen werden. Fitnessstudios, Saunen und Schwimmbäder bleiben geschlossen, sollen aber auf absehbare Zeit öffnen dürfen, sobald ein Konzept vorliegt. Mannschaftssport ist ebenfalls bis zum 15. Mai untersagt, sofern man keinen Profisport betreibt. Dann sollen Sportvereine beispielsweise Wettkämpfe veranstalten dürfen, solange Körperkontakt vermieden werden kann.

Die Gemeindezentren und Veranstaltungsräume werden ebenfalls bis einschließlich 31.05.2020 nicht vermietet bzw. bereits vereinbarte Vermietungen werden gekündigt.

Müssen die Hotels auch schließen?
Für den touristischen Verkehr ja. Für berufliche Unterkünfte nicht!
Welche Besuchsregelungen gelten in Krankenhäusern, in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen und in Pflegeeinrichtungen?

Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Hospize dürfen wieder Besuch empfangen.

Kinder unter 16 Jahren dürfen einmal am Tag von einer nahestehenden Person für eine Stunde Besuch empfangen, allerdings nicht von Menschen mit Atemwegsinfektionen.

Schwerstkranke dürfen – insbesondere zur Sterbebegleitung – Besuch von Seelsorgern, Urkundspersonen sowie nach ärztlicher Genehmigung von ihnen nahestehenden Personen empfangen.

Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen und ähnlichen Wohnformen dürfen einmal am Tag von einer Person für eine Stunde Besuch empfangen, allerdings nicht von Kindern unter 16 Jahren oder von Menschen mit Atemwegsinfektionen.

Hinweise zu Besuche an den Krankenhäusern der Gesellschaft für Leben und Gesundheit (GLG) in Prenzlau und Angermünde (Stand 25.05.2020):

  • Besuche müssen vorab telefonisch bei der Stationspflegeleitung angemeldet werden. Spontanbesuche sind ausgeschloßen.
  • Besuche auf eine Person pro Patienten für maximal eine Stunde am Tag beschränkt. Ein täglicher Wechsel soll vermieden werden
  • Besucher, die Zeichen einer Atemwegsinfektion zeigen, ist der Zugang zum Krankenhaus untersagt
  • Patienten, die sich in einem Covid-Isolationsbereich befinden, dürfen keinen Besuch empfangen
  • Vor Ort müssen sich die Besucher zunächst an der Pforte anmelden. Auf der Station nimmt das Pflegepersonal ihre Kontaktdaten auf. Während des gesamten Besuchs muss ein Mundschutz getragen werden. Die Abstandsregeln sind zu beachten. Vor und nach dem Besuch sollen die Hände desinfiziert werden. Bei Missachtung bleibt der Zutritt zum Krankenhaus untersagt.
  • Besuchszeiten im GLG Kreiskrankenhaus Prenzlau:
    Täglich zwischen 15 und 17 Uhr
Sind Besuche auf Geburtsstationen erlaubt?
Der Aufenthalt im Kreißsaal durch werdende Väter und Besuche von Geburtsstationen durch Väter von Neugeborenen sind in der Regel erlaubt. Dies kann jedoch vor Ort gesondert und abweichend geregelt werden. Dies gilt auch für Partnerinnen in gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften.
Haben Ärzte und Zahnärzte geöffnet?
Ja, bleiben geöffnet.
Wo bekomme ich Hilfe?
Miteinander und Solidarität!

Viele Menschen werden in den kommenden Tagen auf die Hilfe Ihrer Mitmenschen angewiesen sein. Helft Euch gegenseitig, diese schwierige Zeit zu überstehen! Daher haben wir Euch einen Vordruck gefertigt, den Ihr gerne nutzen könnt, um zu helfen. Die Vordrucke liegen im REWE Markt M. Becker Prenzlau in ausgedruckter Form bereit und sind zum Ausdrucken als PDF Miteinander und Solidarität verfügbar. 

Bürgerstiftung Barnim Uckermark

Freiwillige und Hilfsbedürftige können sich seit dem Wochenende online, auf der Seite Corona - Hilfe zum Helfen - Uckermark, oder telefonisch registrieren.

Hier können sich Freiwillge registrieren, Privatpersonen können Hilfebedarf anmelden und Vereine, Initiativen, Organisationen können Unterstützungsbedarf melden. Wir vermitteln möglichst wohnortnah.
Es werden keine Daten von Personen veröffentlicht. Für die konkrete Hilfe wird den Freiwilligen der Kontakt der hilfebedürftigen Person nach beidseitiger vorheriger Zustimmung übermittelt, damit eine konkrete Verabredung zwischen den beiden Parteien getroffen werden kann.

Corona - Hilfe Uckermark:
Telefon Hotline: 03984 9389010 Die Nummer ist Montag bis Sonntag von 8 – 20 Uhr besetzt
E-Mail: coronahilfe-uckermark@buergerstiftung-barnim-uckermark.de

Unter Corona Hilfe zum Helfen haben wir dazu nützliche Hinweise für Freiwillige und mehrsprachige Informationen zur Corona-Pandemie hinterlegt.

Bürgertelefone

Unter der Rufnummer 03984 75-114 sind Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung ab sofort immer montags bis donnerstags zwischen 8 Uhr und 16 Uhr sowie freitags von 8 Uhr bis 12 Uhr erreichbar und beantworten die Stadt Prenzlau betreffende Fragen zu den Maßnahmen im Rahmen der Corona –Pandemie.
Auch der Landkreis hat ein Bürgertelefon unter der Rufnummer 03984 70-2222 geschaltet. Montags bis freitags von 8 Uhr bis 18 Uhr sowie samstags von 8 bis 16 Uhr kann man sich mit Problemen und Fragen an den Landkreis wenden.

Hilfestellungen für Firmen, Selbstständige und kleine Unternehmen:

Welche Veranstaltungen sind abgesagt?

Alle öffentlichen Veranstaltungen bis einschließlich 19.04.2020 im Gemeindegebiet, die auf öffentlichen Plätzen und in Räumlichkeiten der Stadt Prenzlau stattfinden sollten, sind abgesagt.

Die Absage größerer Events betrifft folgende Veranstaltungen (Stand 08.04.2020):

  • 28. März 2020 - Ute Freudenberg-Konzert in der Uckerseehalle
    => verschoben auf 13.12.2020 16:00 Uhr
  • 05. April 2020 - Dance Masters in der Uckerseehalle
    => verschoben auf 08.04.2021
  • 11. April 2020 - Geschichte(n) für Genießer
    => abgesagt Ausweichtermine: 21.08. und 30.10.2020
  • 12. April 2020 - Osterfest Naturerlebnis Uckermark
    => abgesagt
  • 17. April 2020 - TINA „The Rock Legend“ in der Uckerseehalle
    => ersatzlos abgesagt
  • 19. April 2020 - Blaueierschwimmen im Seebad
    => abgesagt

Darüber hinaus sind bis zum 31.05.2020 nachfolgende Events betroffen:

  • 25. April 2020 - AutoMeile & Frühlingsfest Innenstadt
    => abgesagt
  • 25. April 2020 - Konzert „KARAT“ Uckerseehalle
    => verschoben auf 04.10.2020
  • 30. April 2020 - KneipenMeile teilnehmende Lokale
    => abgesagt
  • 01. Mai 2020 - Grüne Meile Seepark
    => abgesagt
  • 02. Mai 2020 - Schlagerhitparade
    => wird verschoben
  • 08. Mai 2020 - Frühlingskonzert Scherpf-Gymnasium Uckerseehalle
    => abgesagt
  • 09. Mai 2020 - Tanzgeil in der Uckerseehalle
    => verschoben auf 14.11.2020
  • 16. Mai 2020 - Igelfest der Wohnbau GmbH Bürgerhaus
    => abgesagt
  • 22. Mai 2020 - Kerstin Ott Uckerseehalle
    => verschoben auf 12.10.2020
  • 30. Mai 2020 - Herrentagsparty Innenstadt
    => abgesagt
  • 30. Mai 2020 - Schlagerbeben Uckerseehalle
    => wird verschoben
  • 06. Juni 2020 - Floriansfest & 700 Jahrfeier in Dedelow
    => wird verschoben

Die Tickets für die verschobenen Veranstaltungen behalten ihre Gültigkeit.
Bei Veranstaltungen, bei denen ein Ticket-Vorverkauf stattgefunden hat und die ersatzlos abgesagt werden mussten, können die Tickets in den jeweiligen Vorverkaufsstellen zurückgegeben werden. Kunden der Stadtinformation erhalten von den Mitarbeiterinnen telefonisch unter 03984 75163 Informationen zur weiteren Verfahrensweise.
Diese Liste wird fortlaufend aktualisiert, sobald neue Termine bekannt werden.

Auch die Gemeindezentren und Veranstaltungsräume werden bis einschließlich 31.05.2020 nicht vermietet bzw. bereits vereinbarte Vermietungen werden gekündigt.

Trauungen finden bis einschließlich 30.04.2020 ohne Gäste und ausschließlich im Standesamt der Stadt Prenzlau statt.

Was passiert mit den gekauften Karten für Veranstaltungen?
Tickets für verschobenen Veranstaltungen behalten meist ihre Gültigkeit.
Bei Veranstaltungen, bei denen ein Ticket-Vorverkauf stattgefunden hat und die ersatzlos abgesagt werden mussten, können die Tickets in den jeweiligen Vorverkaufsstellen zurückgegeben werden. Kunden der Stadtinformation erhalten von den Mitarbeiterinnen telefonisch unter 03984 75163 Informationen zur weiteren Verfahrensweise.
Was ist mit den Jugendweihefeiern? Fallen die auch aus?
Bitte direkt an den Veranstalter wenden.

Kinderbetreuung und Bildungseinrichtungen

Welche Berufsgruppen, haben Anspruch auf eine Notbetreuung?

Kindertagespflegestellen können weiter betrieben werden.

Alle städtischen Einrichtungen halten einen Notbetrieb ausschließlich für Kinder, deren Eltern in genau definierte Berufsgruppen fallen, aufrecht.

Die Kindertageseinrichtungen bleiben auch nach dem 19. April 2020 bis zum 8. Mai 2020 geschlossen. In den Einrichtungen darf weiter nur eine Notfallbetreuung von Kindern in kleinen Gruppen erfolgen.

Alle Eltern, die bisher eine Notfallbetreuung bewilligt bekommen haben, müssen keinen neuen Antrag stellen. Diese Eltern erhalten automatisch einen Folgebescheid ab 20.04.2020.

Eltern, die erstmalig eine Notfallbetreuung in Anspruch nehmen, müssen einen Antrag stellen.

Die Voraussetzungen für die Notfallbetreuung sind erfüllt, wenn die Eltern einer Tätigkeit nachgehen, die zur kritischen Infrastruktur gehört oder wenn Eltern einen Anspruch nach der sogenannten "Ein-Eltern-Regelung" haben. Anspruch auf eine Notfallbetreuung haben danach Familien, in denen ein Elternteil in einem Beruf folgender Bereiche arbeitet, der andere Elternteil nicht zu Hause ist und keine andere Möglichkeit der Betreuung gegeben ist: Die Arbeitgeberbescheinigung des anderen Elternteils ist daher zwingend einzureichen.

Sollten Sie aufgrund Ihrer Tätigkeit eine Notfallbetreuung für Ihr Kind benötigen, ist beim Jugendamt ein Antrag zu stellen. Auf der Seite des Landkreises Uckermark können die entsprechenden Anträge heruntergeladen werden.

Alleinerziehende können - unabhängig von einer Tätigkeit in den genannten kritischen Infrastrukturen - die Notfallbetreuung ebenfalls in Anspruch nehmen, sofern es keine andere Betreuungsmöglichkeit gibt.

 Weitere Informationen sind in der Allgemeinverfügung - Kita zu finden.

Tätigkeiten in kritischen Infrastrukturen (seit 27.04.2020):

  • Gesundheitsbereich, in gesundheitstechnischen und pharmazeutischen Bereichen, im medizinischen und im pflegerischen Bereich der stationären und teil-stationären Erziehungshilfen, in Internaten gemäß § 45 SGB VIII, der Eingliederungshilfe sowie der Versorgung psychisch Erkrankter („Ein-Elternregelung“)
  • Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktion sowie Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung
  • Polizei, Rettungsdienst, Katastrophenschutz und Feuerwehr sowie die sonstige nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr
  • Rechtspflege
  • Vollzugsbereich einschließlich Justizvollzug, Maßregelvollzug und vergleichbare Bereiche
  • Energie, Abfall, Wasser, öffentlicher Personennahverkehr, IT und Telekommunikation, Arbeitsverwaltung (Leistungsverwaltung)
  • Landwirtschaft, Ernährungswirtschaft, Lebensmitteleinzelhandel und Versorgungswirtschaft
  • in der fortgeführten Kindertagesbetreuung – Notfallbetreuung („Ein-Elternregelung“)
  • Medien
  • Veterinärmedizin
  • für die Aufrechterhaltung des Zahlungsverkehrs erforderliches Personal
  • Reinigungsfirmen, soweit sie in kritischen Infrastrukturen tätig sind

Für die Notbetreuung gelten die zwischen den Erziehungsberechtigten und den Trägern abgeschlossenen Vereinbarungen und allgemeinen Regelungen weiter. Es können neue Kinder in die Notfallbetreuung aufgenommen werden, z.B. Kinder, die bisher überhaupt nicht oder nicht an der Kindertagesbetreuung der betreffenden Einrichtung teilgenommen haben. Der gesetzlich vorgeschriebene Impfschutz gegen Masern ist nachzuweisen. Ein Betreuungsvertrag gilt mit der Aufnahme des Kindes als konkludent begründet. Es gelten die Bestimmungen des KitaG sowie die Regelungen des jeweiligen Trägers der Einrichtung.

Wie ist die Notbetreuung der Kinder geregelt?

Entsprechend der festgelegten Ausweitung des Personenkreises (siehe Welche Berufsgruppen, haben Anspruch auf eine Notbetreuung?) ab dem 27.04.2020 erfolgt eine teilweise Aufhebung der Schließung von Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Prenzlau.

Somit haben seit dem 27.04.2020 folgende Kindertagesstätten für die zu betreuenden Kinder geöffnet:

Kindertagesstätte Geschwister Scholl in der Mauerstraße 4;
betreut werden alle Kinder (Krippe, Kindergarten und Hort) ab 6.00 Uhr

  • der Kita und des Hortes Geschwister Scholl

Kindertagesstätte Freundschaft in der Paul-Gloede-Straße 1;
betreut werden alle Kinder (Krippe, Kindergarten) ab 6.00 Uhr

  • der Kita Freundschaft
  • der Kita Wunderland in Dedelow.

Kindertagesstätte Kinderland am Georg-Dreke-Ring 57;
betreut werden alle Kinder (Krippe, Kindergarten, Hort) ab 6.00 Uhr

Hort der Kindertagesstätte Freundschaft in der Grabowstraße 2;
Betreut werden alle Kinder (Hort) ab 6.00 Uhr

  • des Hortes der Kita Freundschaft
  • des Horte Grabow.

Kindertagespflegestellen können weiter betrieben werden.

Ich habe keinen Anspruch auf Notbetreuung und muss deshalb zur Betreuung meiner Kinder zu Hause bleiben. Woher bekomme ich mein Geld, wenn mein Arbeitgeber nichts zahlt?

Abschließende Regelungen sind hier durch die Bundesregierung festzulegen. Derzeit besteht für diesen Fall die Möglichkeit der Beantragung vom Arbeitslosengeld oder von Leistungen nach dem SGB II. Bitte nehmen Sie Kontakt mit der Agentur für Arbeit oder dem Jobcenter auf.
Hotline-Nummern des Jobcenters:
Geschäftsstelle Prenzlau: 03984 701552
E-Mail: jobcenter@uckermark.de

Müssen Kita-Beiträge bei Nichtanspruchnahme der Notbetreuung weiter bezahlt werden?

Um die Situation für Eltern in der aktuell angespannten Lage zu entlasten, wurde in der Stadt Prenzlau entschieden, allen Eltern die Kita-Gebühren für den Monat April zu erlassen. Diese Regelung betrifft auch die Eltern, die die Notbetreuung der Kitas in Anspruch nehmen. Die Abbuchung der Gebühren würde Anfang Mai erfolgen und wird diesmal ausgesetzt. Dies erfolgt automatisch. Die Eltern müssen hierfür keinen Antrag stellen.

Welche Regelungen gelten für den Schulbesuch?

Seit Mittwoch dem 18. März 2020 findet kein Unterricht mehr an öffentlichen und Schulen in freier Trägerschaft statt. Die Betreuung der Hortkinder ist gesichert.
Weitere Informationen sind in der Allgemeinverfügung Schulbesuch zu finden.

Der Schulbetrieb bleibt ausgesetzt. Dabei gelten folgende Lockerungen. Die konkreten Festlegungen zur Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln erfolgen vor Ort:

Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen der Abschlussklassen dieses Schuljahres können nach entsprechenden Vorbereitungen wieder stattfinden.

Die Abiturprüfungen finden, wie angekündigt, seit 20. April statt.

Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 10 der Oberschulen, Gesamtschulen, Gymnasien und Förderschulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Lernen" gehen seit dem 27. April wieder zur Schule. Damit werden die Abschlussklassen, die in diesem Jahr den Mittleren Abschluss (Fachoberschulreife) oder die Erweiterte Berufsbildungsreife machen, wieder unterrichtet. Gleiches gilt für die berufsbildenden Schulen bzw. die Abschlussklassen der dualen Ausbildung.

Die Wohnheime und Internate (OSZ, Spezialschulen, einzelne Förderschulen) nehmen ihren Betrieb entsprechend der schulischen Angebote wieder auf. Schulinternate arbeiten wieder parallel zum Schulbetrieb.

Elternarbeit im Bereich der Einrichtungen der Kinder-, Jugendhilfe sowie Eingliederungseinrichtungen soll wieder stattfinden. Eine Lockerung des Besuchsverbots kann unter Wahrung von Hygienestandards, Heimfahrten können in Absprache mit den Leitungen der Einrichtungen (eingeschränkt) erfolgen.

Für Kinder, die durch Homeschooling nicht gut erreicht werden, bieten die Schulen seit 4.Mai ein pädagogisches Präsenz-Angebot an Grundschulen und in der Sekundarstufe I (Klassen 7 bis 10) an, wenn die Rahmenbedingungen zu Abstandsregeln, Lerngruppen und Hygiene eingehalten werden können.

Hochschulen

Hochschulen bleiben weiter geschlossen. Dabei gelten folgende Lockerungen:
Hochschulbibliotheken dürfen zum Zwecke der Ausleihe und Rückgabe von Titeln und Nutzung von Computerarbeitsplätzen unter strikter Beachtung der erforderlichen Hygienestandards, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen seit dem 22. April wieder öffnen.
Lehrveranstaltungen an Hochschulen werden weiter überwiegend digital durchgeführt. Lehrveranstaltungen, die zwingend Präsenz erfordern (z.B. bei Laborarbeiten), können seit 20. April angeboten werden, wenn die Hygienestandards eingehalten werden.
Hochschul-Prüfungen, für die es keine rechtssicheren digitalen Varianten gibt, können seit 20. April angeboten werden, sofern die Einhaltung der Verhaltensregeln und -empfehlungen des RKI sichergestellt ist und alle Beteiligten mit der Durchführung der Präsenzprüfung einverstanden sind.

Quelle der Informationen: Land Brandenburg  und Landkreis Uckermark

Kontaktdaten zu den Bildungseinrichtungen:

Wer bezahlt die Kosten für nicht angetretene Schülerfahrten (Stornierungskosten)?

Wie die abschließende Regelung sein wird ist derzeit unklar. Keinesfalls übernimmt dies der Schulträger.

Sind Bildungsträger wie der BBV oder ABW von den Schließungen auch betroffen?
Bitte direkt dort erfragen.
  • Berufsbildungsverein (BBV):
    berufsbildungsverein-prenzlau@t-online.de
    03984 8722-0
  • Angermünder Bildungswerk (ABW):
    sekretariat(at)abw-ang.de
    03331 296978 10
Wird die Werkstatt für Menschen mit Behinderungen in Prenzlau schließen?
Der Betrieb von Werkstätten und Tagesförderstätten für Menschen mit Behinderungen ist mit einer Notbetreuung zulässig.

Dies setzt voraus, dass es für diese Personen

  • keine andere Betreuungsmöglichkeit gibt (z.B. durch Angehörige, in ambulanten oder besonderen Wohnformen),
  • deren Angehörige eine berufliche Tätigkeit ausüben, die für die Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens erforderlich ist oder
  • die Betreuung für die Stabilisierung des Gesundheitszustandes des Betroffenen ausnahmsweise und dringend erforderlich ist.

Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Wo bekommen Firmen, Selbstständige und kleine Unternehmen Hilfe?

Erstansprache

Nordost-Brandenburg (Landkreise Oberhavel, Barnim, Uckermark)
E-Mail: Heinz.roth@wfbb.de
Telefon: 03334/818 77-10

Steuererleichterungen

Es können laufende Vorauszahlungen zur Einkommensteuer beziehungsweise zur Körperschaftsteuer auf Antrag herabgesetzt oder angepasst werden, ohne dass an den Nachweis der Voraussetzungen allzu strenge Anforderungen gestellt werden. Auch eine Stundung fälliger Steuerforderungen ist möglich. In diesen Fällen werden die Finanzämter auf Stundungszinsen verzichten. Bei unmittelbar Betroffenen werde auch vorübergehend von Vollstreckungsmaßnahmen abgesehen. Ebenso können Säumniszuschläge erlassen werden. Die Ministerin empfahl den betroffenen Unternehmen, sich frühzeitig an das zuständige Finanzamt zu wenden

Fördermittel und Darlehen

Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem Unternehmen bei der Bewältigung der Corona-Krise unterstützt werden.

  • Instrumente wie die Erleichterung des Kurzarbeitergeldes sind bereits auf Bundesebene beschlossen worden. Sie sollen nun auf Landesebene angepasst und gegebenenfalls aufgestockt werden, um Brandenburger Unternehmen und Beschäftigte zu unterstützen.
  • Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie stellt weitere Haushaltsmittel für die ergänzende Gewährung von Darlehen zur Liquiditätssicherung von Unternehmen bereit.
  • Das Konsolidierungs- und Standortsicherungsprogramm (KoSta) wird entsprechend des aktuellen Bedarfs angepasst und für nahezu alle Branchen geöffnet.
  • Ab sofort können sich Unternehmen, die im Zusammenhang mit dem Corona-Virus in akute betriebswirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, an die Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB) wenden. Die WFBB-Regionalcenter sowie die zentral eingerichtete Anlaufstelle nehmen Ihr Anliegen gerne auf.
  • KfW Corona Hilfe für Unternehmen

Corona-Soforthilfe der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB)

Das Sofortprogramm soll gewerblichen Unternehmen im Sinne § 2 GewStG und Angehörigen der Freien Berufe, die durch die Coronakrise 2020 in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage und in Liquiditätsengpässe geraten sind, eine schnelle und angemessene finanzielle Hilfestellung zur Milderung von unmittelbaren Schäden und Nachteilen leisten. Es handelt sich hierbei um nicht rückzahlbare Zuschüsse, welche unbürokratisch und kurzfristig gewährt werden.
Aktuelle Informationen und Anträge zur Corona-Soforthilfe der ILB

Informationen zum Kurzarbeitergeld

Sowohl Produktionsausfälle aufgrund von Corona-bedingten Lieferschwierigkeiten als auch Ausfälle aufgrund von Infektionsschutzmaßnahmen wie Betriebsschließungen könnten ein Grund für die Anordnung von Kurzarbeit sein. Dann kann Anspruch auf Zahlung von Kurzarbeitergeld durch die Bundesagentur für Arbeit bestehen.

Diese Erleichterungen werden rückwirkend zum 01. März 2020 in Kraft treten und rückwirkend ausgezahlt. Folgende Erleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld hat der Gesetzgeber beschlossen:

  • Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10 Prozent haben.
  • Anfallende Sozialversicherungsbeiträge werden für ausgefallene Arbeitsstunden zu 100 Prozent erstattet.
  • Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können ebenfalls in Kurzarbeit gehen und haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld.
  • In Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.

Sie können Kurzarbeitergeld bequem online anzeigen und beantragen. Informationen für Kurzarbeitergeld gibt es bei der Agentur für Arbeit. Informationsquellen bitte in dieser Rangfolge nutzen:

  1. Internet
  2. E-Mail senden mit Telefonnummer und Kurzanliegen des Arbeitgebers: 
    eberswalde.anfragen@arbeitsagentur.de
    frankfurt-oder@arbeitsagentur.de
  3. Arbeitgeber-Hotline:  0800 4 5555 20
  4. Regionale telefonische Beratung für die Uckermark: 0333/371001

Weitere wichtige Informationsangebote bieten:

Der Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) stellt weitere Informationen zu den aktuell wichtigsten Fragestellungen vertrags-, arbeits- und versicherungsrechtlicher Art und über die branchenrelevanten Hygienemaßnahmen zur Verfügung. Ferner informiert der DEHOGA Bundesverband zum Thema Kurzarbeit auf einem Merkblatt.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat gemeinsam mit dem Kompetenzzentrum für Tourismus das Info-Portal www.Corona-Navigator.de gestartet. Darauf finden Tourismusunternehmen aktuelle Nachrichten, Fakten und Handlungsempfehlungen in Bezug auf den Umgang mit Covid-19.

Der Deutsche Tourismusverband (DTV) informiert auf seiner Internetseite über aktuelle Entwicklungen auf Bundesebene und bietet zentrale Informationen zum Thema Stornierungen zusammengestellt (Stand 17.03.2020):

Der Bundesverband der Campingwirtschaft (BVCD) hat ein Merkblatt erarbeitet, in dem er für die Campingbranche wichtigsten Informationen gebündelt darstellt.

Das touristische Branchenportal Destinet hat einen Liveticker eingerichtet, in dem Nachrichten aus dem europäischen Tourismus bzgl. des Coronavirus zusammenlaufen

Grenzverkehr mit Polen zur Eindämmungsmaßnahmen gegen die Verbreitung des Coronavirus

Was deutsche Unternehmen konkret beim Thema Coronavirus beachten sollten erklärt der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK).

Welche Aufwandsentschädigung gibt es für polnische Pendler?
Die Landesregierung in Brandenburg unterstützt polnische Pendlerinnen und Pendler, die ihren Arbeitsplatz in Brandenburg haben und aufgrund der polnischen Quarantäneregeln nicht mehr täglich zur Arbeit fahren können. Sie erhalten eine Unterstützung in Höhe von 65 Euro pro Tag, wenn sie in Brandenburg bleiben. Dazu kommen 20 Euro täglich für Familienmitglieder der Beschäftigten, die sich für die Dauer der Quarantäneregelungen ebenfalls in Brandenburg aufhalten. Der Antrag kann vom Arbeitgeber ab dem 6. April gestellt werden. Antrag und Informationen auf der IHK-Seite
Muss man jetzt einer Zuweisung in eine Maßnahme vom Jobcenter folgen?
Bitte im Jobcenter nachfragen.
Hotline-Nummern des Jobcenters:
Geschäftsstelle Prenzlau: 03984 701552
E-Mail: jobcenter@uckermark.de
Warum muss ich zur Arbeit? Da können keine Mindestabstände eingehalten werden.
Hierzu bitte unbedingt mit dem Arbeitgeber sprechen und versuchen eine gute Lösung für alle zu finden, denn wenn Arbeiter vieler Branchen ausfallen bzw. der Arbeit fernbleiben, kommt unsere Versorgung komplett zum Erliegen.
Wie soll ich die Miete, den Strom und andere Kosten zahlen, wenn ich auf Grund der Situation kein Geld mehr bekomme?
Bitte nehmen Sie Kontakt mit der Agentur für Arbeit oder dem Jobcenter auf.
Hotline-Nummern des Jobcenters:
Geschäftsstelle Prenzlau: 03984 701552
E-Mail: jobcenter@uckermark.de

Alltagsfragen

Darf man in seinen Garten gehen?
Ja, darf man, ob zu Fuß, mit dem Auto, mit dem Fahrrad, Roller oder Moped! Der Aufenthalt ist nur allein, in Begleitung der im jeweiligen Haushalt lebenden Personen oder einer nicht im jeweiligen Haushalt lebenden Person erlaubt. Dabei ist ein Abstand von 1,5 Metern einzuhalten.
Darf man mit Kindern auf den Spielplatz gehen?
Sie dürfen. Dabei gelten immer die zu beachtenden Kontakt- und Hygieneregeln.
Darf ich nach Berlin fahren?
Zum Arbeiten und zur Wahrnehmung medizinisch erforderlicher Versorgungsleistungen.
Darf ich am Wochenende in die Uckermark kommen?
Ja, wenn man Dauercamper oder Inhaber eines Zweitwohnsitzes ist.
Darf ich mit meiner Familie unsere Tante, unseren Onkel, Oma, Opa am Wochenende besuchen?
Ja, darf man. Zwei Haushalte dürfen sich ab 9. Mai nun gemeinsam im öffentlichen Raum aufhalten, auch wenn sie aus verschiedenen Bundesländern kommen. Als Haushalt gelten Lebenspartnerinnen und -partner sowie Kinder, für die ein Sorge- und Umgangsrecht besteht, und Wohngemeinschaften. Es wird jedoch empfohlen, Besuche, die nicht zwingend erforderlich sind, vorerst bis zum 05.06.2020 nicht wahrzunehmen. Die Kontaktbeschränkungen wurden deutschlandweit bis 5. Juni verlängert.
Darf ich Gassi gehen?
Ja, darf man und auch wohin man will! Es ist auch erlaubt mit dem Hund in den Wald zu fahren und dort spazieren zu gehen. Dabei ist der  Mindestabstand von 1,5 Meter zu anderen Menschen einzuhalten!
Darf ich meinen Müll rausbringen?
Es ist erlaubt den Müll rauszubringen.
Wo soll eigentlich mein Mann/meine Frau schlafen um die 1,5 m Abstand einzuhalten?
Dein Mann/Deine Frau lebt in deinem Haushalt. Er/Sie darf dann trotzdem auch weiterhin neben Dir schlafen.
Muss der Arbeitseinsatz für den Verein abgesagt werden?
Ja, Zusammenkünfte in Vereinen sind laut bestehender Rechtsverordnung verboten.

FAQ's Auskunft

 

Downloads

3. Rechtsverordnung der Landesregierung (1009.4 KB)
Stand. 17.04.2020
Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg

Miteinander und Solidarität (404.1 KB)

2. Rechtsverordnung der Landesregierung (952.2 KB)
Stand: 22.03.2020
Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2
und COVID-19 in Brandenburg
(SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – SARS-CoV-2-EindV)

Rechtsverordnung der Landesregierung (727.6 KB)
Stand. 17.03.2020
Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg

Bescheinigung für Berufspendler (6.2 KB)

Bescheinigung zur Vorlage bei Ausgangsperre (7.8 KB)

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