Am Donnerstag, dem 19.09.2019, findet um 17:00 Uhr eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Ort: Aula Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium Schulteil II, Seeweg 6
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit, 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.06.2019, 4. Einwohnerfragestunde, 5. Bestätigung der Tagesordnung, 6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung, 7. Wahlprüfungsentscheidungen, 7.1 Wahlprüfungsentscheidung: Wahl zur Stadtverordnetenversammlung, 7.2 Wahlprüfungsentscheidung: Wahl zum Ortsbeirat Alexanderhof, 7.3 Wahlprüfungsentscheidung: Wahl zum Ortsbeirat Dauer, 7.4 Wahlprüfungsentscheidung: Wahl zum Ortsbeirat Dedelow, 7.5 Wahlprüfungsentscheidung: Wahl zum Ortsbeirat Güstow, 7.6 Wahlprüfungsentscheidung: Wahl zum Ortsbeirat Klinkow, 7.7 Wahlprüfungsentscheidung:Wahl zum Ortsbeirat Schönwerder, 7.8 Wahlprüfungsentscheidung: Wahl zum Ortsbeirat Seelübbe, 8. Benennung der Mitglieder der Beiräte, 8.1 Benennung Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderung der Stadt Prenzlau, 8.2 Benennung Mitglieder für den Seniorenbeirat der Stadt Prenzlau, 8.3 Benennung Mitglieder des Sportbeirats der Stadt Prenzlau, 8.4 Benennung Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Prenzlau, 9. Entschädigungssatzung 2019, 10. Zuständigkeitsordnung für die beratenden Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Prenzlau, 11. Beschluss der Eckpunkte zum Einzelhandelskonzept Prenzlau 2019, 12. Durchführungs- und Erschließungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „ALDI-Verlagerung/Kietzstraße“, 13. Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Prenzlau, 14. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "ALDI-Verlagerung/Kietzstraße" der Stadt Prenzlau, 15. Votum zu den Grundzügen des Vorentwurfes Bebauungsplan D VII "Uckerpromenade", 16. Aufstellungs-, Billigungs- und Offenlegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB "Sonnenhof Winterfeldtstraße" der Stadt Prenzlau, 17. Überplanmäßige Auszahlung für die Straßenbaumaßnahme Thomas-Müntzer-Platz/ Ecke Lessingstraße, 18. Überplanmäßige Auszahlung für die Errichtung von Urnenstelen auf dem städtischen Friedhof einschließlich der Freiflächengestaltung, 19. Außerplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung für die Messbildbefahrung und Zustandserfassung/ -bewertung der kommunalen Straßen, 20. Außerplanmäßige Aufwendung für die Zuführung zur Rückstellung für unmittelbare Pensionsverpflichtungen, 21. Weitere Übernahme von Aufgaben der unteren Straßenverkehrsbehörde, 22. Mitteilungen des Bürgermeisters, 22.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen I. und II. Quartal 2019, 22.2 Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2019 (1. Halbjahr), 22.3 Stadtbericht 2017, 22.4 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (II. Quartal 2019), 23. Fragestunde der Stadtverordneten, 23.1 Straßenausbaubeiträge, 23.2 "Bauten" an Kap-Badestellen, 24. Schließung der Sitzung.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit folgender Tagesordnung statt:
1. - 4. Regularien, 5. Wahl des Vorsitzenden des Aufsichtsrats der Stadtwerke Prenzlau GmbH, 6. Mitteilungen des Bürgermeisters, 7. Fragestunde der Stadtverordneten, 8. Schließung der Sitzung.
