Am Donnerstag, dem 06.12.2018, findet um 17:00 Uhr eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Ort: Aula Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium Schulteil II, Seeweg 6
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit, 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.09.2018, 4. Einwohnerfragestunde, 5. Bestätigung der Tagesordnung, 6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung, 6.1 Wahlangelegenheiten - Vortrag Wahlleiterin, 7. Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2019, 8. 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung der Friedhöfe der Stadt Prenzlau (Friedhofssatzung), 9. 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Prenzlau (Friedhofsgebührensatzung), 10. Finanzielle Beteiligung an den Personalkosten für sozialpädagogische Fachkräfte in der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit, 11. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Prenzlau über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahr 2019, 12. Entgelt- und Nutzungsordnung für kommunale Gebäude und Räume im Stadtgebiet und den Ortsteilen, 13. 1. Änderung der Richtlinie zur Förderung im Rahmen des Prenzlauer Profils, 14. Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet der Stadt Prenzlau für die Kommunalwahl 2019, 15. Abwägungs- und Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnungsbau Grabowstraße 4" der Stadt Prenzlau, 16. Erstellung einer Spielplatzsatzung, 17. Straßenbeleuchtung der Stadt Prenzlau, 18. Übernahme von Gewässergrundstücken, 19. außerplanmäßige Aufwendung für die Zuführung zur Rückstellung für unmittelbare Pensionsverpflichtungen, 20. Mitteilungen des Bürgermeisters, 20.1 Sachstand der Umsetzung Drucksache 95/2017 "Konzept und Maßnahmen zur Förderung der E-Mobilität in der Stadt Prenzlau", 20.2 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (III. Quartal 2018), 20.3 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen II. und III. Quartal 2018, 21. Fragestunde der Stadtverordneten, 21.1 Kommunikation zwischen Fr. Seydel und Stadtverwaltung Prenzlau, 21.2 Prüfbericht Straßenbeleuchtung in der Stadt Prenzlau, 22. Schließung der Sitzung.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit folgender Tagesordnung statt:
1. - 4. Regularien, 5. Mitteilungen des Bürgermeisters, 6. Verleihung des Preises und der Medaille der Stadt Prenzlau, 7. Fragestunde der Stadtverordneten, 8. Schließung der Sitzung.
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin
