Am Montag, dem 26.11.2018, findet um 17:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt. Ort: Raum 203 Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit, 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.09.2018, 4. Einwohnerfragestunde, 5. Bestätigung der Tagesordnung, 6. Bericht der Ausländerbeauftragen, 7. Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2019, 8. 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Nutzung der Friedhöfe der Stadt Prenzlau (Friedhofssatzung), 9. 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Prenzlau
(Friedhofsgebührensatzung), 10. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Prenzlau über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahr 2019, 11. Entgelt- und Nutzungsordnung für kommunale Gebäude und Räume im Stadtgebiet und den Ortsteilen, 12. 1. Änderung der Richtlinie zur Förderung im Rahmen des Prenzlauer Profils, 13. Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet der Stadt Prenzlau für die Kommunalwahl 2019, 14. Abwägungs- und Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnungsbau Grabowstraße 4" der Stadt Prenzlau, 15. Übernahme von Gewässergrundstücken, 16. außerplanmäßige Aufwendung für die Zuführung zur Rückstellung für unmittelbare Pensionsverpflichtungen, 17. Erstellung einer Spielplatzsatzung, 18. Straßenbeleuchtung der Stadt Prenzlau, 19. Beteiligung an den Personalkosten für sozpäd Fachkräfte, 20. Mitteilungen des Bürgermeisters, 20.1 Sachstand der Umsetzung Drucksache 95/2017 "Konzept und Maßnahmen zur Förderung der E-Mobilität in der Stadt Prenzlau", 20.2 Mitteilungen über die Vergaben VOB und VOL, 20.3 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (III. Quartal 2018), 20.4 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen II. und III. Quartal 2018, 21. Anfragen der Ausschussmitglieder, 21.1 Kommunikation zwischen Fr. Seydel und Stadtverwaltung Prenzlau, 21.2 Prüfbericht Straßenbeleuchtung in der Stadt Prenzlau, 22. Schließung der Sitzung.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit folgender Tagesordnung statt: 1. - 4. Regularien, 5. Verleihung des Preises und der Medaille der Stadt Prenzlau, 6. Mitteilungen des Bürgermeisters, 7. Anfragen der Ausschussmitglieder, 8. Schließung der Sitzung.
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin
