Am Montag, dem 10.09.2018, findet um 17:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt. Ort: Raum 203 Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit, 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2018, 4. Einwohnerfragestunde, 5. Bestätigung der Tagesordnung, 6. Benennung von zwei neuen Mitgliedern des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Prenzlau, 7. Sitzungskalender 2019, 8. 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Prenzlau, 9. 2. Änderung der Satzung der Stadt Prenzlau über Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse sowie für Ortsvorsteher und Mitglieder von Ortsbeiräten (Entschädigungssatzung), 10. 6. Änderungssatzung zur 2. Satzung der Stadt Prenzlau über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und zur Auslagenerstattung im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung), 11. 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen einschließlich Winterdienst in der Stadt Prenzlau (Straßenreinigungssatzung), 12. Beschluss der 3. Satzung der Stadt Prenzlau über die Herstellung von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder sowie der Ablösung der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder (Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung)., 13. Genehmigung der 3. Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB-A) der Stadtwerke Prenzlau GmbH (SWP), 14. Beschluss über die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Prenzlau im Bereich "ALDI-Verlagerung / Kietzstraße" und gleichzeitige Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Prenzlau, 15. Aufstellungsbeschluss
vorhabenbezogener Bebauungsplan "ALDI-Verlagerung / Kietzstraße" der Stadt Prenzlau, 16. Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan für das Gemeindegebiet Stadt Prenzlau, 17. Beschluss über 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Prenzlau, Gemeindeteil Wollenthin, 18. Abwägungs- und Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Am Strom" der Stadt Prenzlau, 19. Beschluss über die Aufhebung des Bebauungsplanes D VIII "Naturcamp" der Stadt Prenzlau, 20. Erschließung des 3. Bauabschnittes Neustädter Feldmark, 21. Berufung eines Wahlleiters der Stadt Prenzlau und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl 2019, 22. Außerplanmäßige Aufwendungen für Vermögensabgänge im Rahmen der Abgabe des Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasiums an den Landkreis Uckermark, 23. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen für Zuführungen zu Rückstellungen für Altersteilzeitverpflichtungen, 24. Einführung eines digitalen Ratsinformationssystems, 25. Kinder- und Jugendbeauftragte/r, 25.1 Einrichtung der Stelle eines Kinder- und Jugendbeauftragten, 25.2 Einrichtung einer ehrenamtlichen Stelle "Kinder- und Jugendbeauftragte/r", 26. Freiwerdenden Mittel durch Förderung Städtischer Schulsozialarbeiterstellen, 27. Mitteilungen des Bürgermeisters, 27.1 Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2018 (1. Halbjahr), 27.2 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (II. Quartal 2018), 27.3 Mitteilungen über die Vergaben VOB und VOL, 27.4 Ausbau Rad-, Wander- und Wirtschaftsweg zwischen Kap und Anstau Magnushof, 28. Anfragen der Ausschussmitglieder, 29. Schließung der Sitzung.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit folgender Tagesordnung statt:
1. - 4. Regularien, 5. Verkauf Grundstück im Industriegebiet Nord, 6. Mitteilungen des Bürgermeisters, 7. Anfragen der Ausschussmitglieder, 8. Schließung der Sitzung.
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin
