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Stadtverordnetenversammlung tagt

30.04.2018

Am Donnerstag, dem 3. Mai, findet um 17 Uhr eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.  Ort: Aula Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium Schulteil II, Seeweg 6

 

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit, 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.03.2018, 4. Einwohnerfragestunde, 5. Bestätigung der Tagesordnung, 6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung, 7. Rechenschaftsbericht des Sportbeirates, 8. Beschluss über den Entwurf der 3. Satzung der Stadt Prenzlau über die Herstellung von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder sowie der Ablösung der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder (Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung), 8.1 Erhöhung der Fahrradstellplätze, 9. Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Wahlperiode 2018 – 2023, 10. Beteiligungsverfahren zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR), 11. Außerplanmäßige Auszahlung: Urnenwandanlage Städtischer Friedhof Prenzlau, 12. Gedenktag am 11.11.2018 für die Opfer des Ersten Weltkrieges, 12.1 Gedenktag am 11.11.2018 für die Opfer des Ersten Weltkrieges, 13. Aufstellung eines B-Plans für den Bereich Uckerpromenade von der Warmbadeanstatt bis zum Kreisverkehr Seebadeanstalt, 14. Mitteilungen des Bürgermeisters, 14.1 Information über Prüfungsleistungen im Jahr 2017, 14.2 Prüfbericht der Kommunalaufsicht zur Abwicklung der LaGa Prenzlau 2013 GmbH, 14.3 Information über die Änderungen des Konsortialvertrages der ICU GmbH und den Beitritt der Stadt Angermünde als Gesellschafter der ICU GmbH, 14.4 Information über die Umsetzung der Projekte "Tierisch phänomenal - Nemo & Fine Erlebniswanderweg in der Kleinen Heide" und "Kinder Erlebnis-Pass Prenzlau & Region Uckerseen", 15. Fragestunde der Stadtverordneten, 16. Schließung der Sitzung.

                                                          

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit folgender Tagesordnung statt:

1. - 4. Regularien, 5. Erstellen der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit für die Amtszeit 2019 bis 2023, 6. Grundstücksangelegenheiten, 7. Mitteilungen des Bürgermeisters, 8. Fragestunde der Stadtverordneten, 9. Schließung der Sitzung.

 

Ansprechpartner:

Herr F. Müller
Hauptamt
Amtsleiter

Kategorie:

Rathaus und Verwaltung
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