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Hauptausschuss tagt

16.04.2018

Am Montag, dem 23.04.2018, findet um 17:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt.  Ort: Raum 203 Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit, 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.02.2018, 4. Einwohnerfragestunde, 5. Bestätigung der Tagesordnung, 6. Polizeibericht, Berichterstatter: Herr Kressmann, 7. Beschluss über den Entwurf der 3. Satzung der Stadt Prenzlau über die Herstellung von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder sowie der Ablösung der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder (Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung), 8. Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Wahlperiode 2018 – 2023, 9. Außerplanmäßige Auszahlung: Urnenwandanlage Städtischer Friedhof Prenzlau, 10. Gedenktag am 11.11.2018 für die Opfer des Ersten Weltkrieges, 10.1 Gedenktag am 11.11.2018 für die Opfer des Ersten Weltkrieges, 11. Weitere Verfahrensweise Anti-Mobbing Coach, 12. Mitteilungen des Bürgermeisters, 12.1 Beteiligungsverfahren zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR), 12.2 Information über die Änderungen des Konsortialvertrages der ICU GmbH und den Beitritt der Stadt Angermünde als Gesellschafter der ICU GmbH, 12.3 Information über die Umsetzung der Projekte "Tierisch phänomenal - Nemo & Fine Erlebniswanderweg in der Kleinen Heide" und "Kinder Erlebnis-Pass Prenzlau & Region Uckerseen", 12.4 Prüfbericht der Kommunalaufsicht zur Abwicklung der LaGa Prenzlau 2013 GmbH, 12.5 Information über Prüfungsleistungen im Jahr 2017, 13. Anfragen der Ausschussmitglieder, 14. Schließung der Sitzung.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. - 4. Regularien, 5. Erstellen der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit für die Amtszeit 2019 bis 2023, 6. Mitteilungen des Bürgermeisters, 7. Anfragen der Ausschussmitglieder, 8. Schließung der Sitzung.

 

 

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