Niederschrift  
über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Klinkow vom 03.04.2017

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Niederschrift über die öffentliche Sitzung
des Ortsbeirates Klinkow der Stadt Prenzlau
am Montag, dem 03.04.2017, Gemeindezentrum Klinkow, Am Quillow 42 a
Beginn: 18.00 Uhr Ende: 18.30 Uhr

Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2016
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Informationen über die Berufung von Ersatzpersonen in den Ortsbeirat Klinkow aufgrund des Ausscheidens eines Vertreters und über das Ausscheiden von Ersatzpersonen
7. Wahl des Ortsvorstehers
8. Aktuelles

TOP 1. Eröffnung der Sitzung
Der stellvertretende Ortsvorsteher eröffnet um 18.00 Uhr die öffentliche Sitzung.

TOP 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Der stellvertretende Ortsvorsteher stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 2 Mitglieder des Ortsbeirates Klinkow sind zu Beginn der Sitzung anwesend.

TOP 3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2016
Gegen die o.g. Niederschrift werden keine Einwände erhoben.

TOP 4. Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde werden keine Anfragen gestellt.

TOP 5. Bestätigung der Tagesordnung
Über die Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 2/0/0 einstimmig angenommen

TOP 6. Informationen über die Berufung von Ersatzpersonen in den Ortsbeirat Klinkow aufgrund des Ausscheidens eines Vertreters und über das Ausscheiden von Ersatzpersonen
Der Zweite Beigeordnete verliest die Bekanntmachung, wonach das Mitglied des Ortsbeirates Herr Bernhard Bartel zum 28.02.2017 seinen Rücktritt als Ortsbeiratsmitglied erklärt. Mit Schreiben vom 27.02.2017 hat Herr Norbert Gelfert erklärt, dass er sein Mandat als Ersatzperson für den Ortsbeirat Klinkow nicht annehmen wird. Somit bleibt aufgrund der Tatsache, dass keine weitere Ersatzperson mehr vorhanden ist, der dritte Platz für die Restdauer der Legislaturperiode im Ortsbeirat unbesetzt.

TOP 7. Wahl des Ortsvorstehers Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, eine offene Wahl durchzuführen.
Herr Detlef Brieske wird als Ortsvorsteher vorgeschlagen.
Abstimmung: 2/0/0 einstimmig angenommen
Herr Brieske bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen.

TOP 8. Aktuelles

• Der Zweite Beigeordnete informiert über einige Punkte der Abarbeitung der Niederschrift, u. a die Tatsache, dass bezüglich der Wendeschleife im nördlichen Bereich ein Einvernehmen der UDG über das Wenden des Müllfahrzeuges gefunden wurde. Eine langfristige Lösung lässt sich erst durch Zuordnung einer entsprechenden Fläche im städtischen Besitz zum Abschluss des Bodenordnungsverfahrens realisieren.
• In diesem Kontext kritisiert der Einwohner von Dorfstraße 20, Herr Prütz (ehemaliges Pfarrhaus), dass im Bereich vor seinem Grundstück, wo ebenfalls Fahrzeuge wenden und teilweise auch Friedhofsbesucher parken, der Straßenzustand sehr schlecht ist. Hier muss dringend aufgefüllt werden. Der Bürgermeister sagt zu, dass dies zusammen mit Frau Oyczysk angesehen wird.
• Herr Bartel informiert, dass er mit Herrn Stutzke von den Stadtwerken telefoniert hat wegen der Abarbeitung der Auflagen aus dem damaligen Protokoll im Zuge der Gaserschließung des Dorfes. ·
• Außerdem weist er darauf hin, dass die Firma Schippner bei einem Neubau einen Betonmast gezogen und diesen unsachgemäß verfüllt hat.
• Der Zweite Beigeordnete informiert über die in der letzten Ortsbeiratssitzung am 19.10.2016 von einer Einwohnerin hervorgebrachte Beschwerde, wonach sie angeblich kein Internet hat. Laut Information der Telekom hat dieses Grundstück keine Kabelversorgung von der Deutschen Telekom und somit ist auch keine Breitbandverfügbarkeit gegeben.
• Der Zweite Beigeordnete informiert über den 10. Kreiswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“.
• Der Bürgermeister informiert über eine anstehende Klage gegen den derzeitigen Stand des Zuteilungsplanes im Bodenordnungsverfahren.

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Niederschrift Ortsbeirat Klinkow vom 03.04.2017 (öffentlich) (10.2 KB)