Protokoll Ortsbeiratssitzung Schönwerder
Niederschrift
über die konstituierende Sitzung
des Ortsbeirates Schönwerder der Stadt Prenzlau
am Montag, dem 10.05.2010,
Gemeindezentrum Schönwerder (Dorfstraße 39 a)
Beginn: 19.30 Uhr Ende: 20.15 Uhr
Anwesend:
Mitglieder des Ortsbeirates:
Herr Fritzsch
Herr Geduldig
Frau Schwarz
Verwaltung:
Herr Sommer- Bürgermeister -
Herr Dr. Heinrich
Herr Müller
Frau Spitza
Frau Brieske
Gäste:
Frau Hahlweg Bürgerfraktion
Herr Dittberner Fraktion DIE LINKE. Prenzlau
Frau Bergansky Beirat für Menschen mit Behinderung
zahlreiche Einwohner
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Ortsbeiratsmitglied
2. Einwohnerfragestunde
3. Feststellen der Beschlussfähigkeit
4. Wahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Wahl des Stellvertreters des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin
7. Belehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Ortsbeirates
8. Vorbereitung der 100-Jahr-Feier der Freiwilligen Feuerwehr und Dorffest
9. Spendensammlung für das Gefallenendenkmal
10. Aktuelles
TOP 1. Eröffnung der Sitzung durch das an Lebensjahren älteste Ortsbei-ratsmitglied
Herr Fritzsch eröffnet als an Lebensjahren ältestes Ortsbeiratsmitglied um 19.30 Uhr die konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Schönwerder.
TOP 2. Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde werden keine Anfragen gestellt.
TOP 3. Feststellen der Beschlussfähigkeit
Herr Fritzsch übergibt die Leitung der Sitzung Frau Schwarz. Diese stellt die Ord-nungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 3 Mitglieder des Ortsbeira-tes Schönwerder sind zu Beginn der Sitzung anwesend.
TOP 4. Wahl des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin
Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, eine offene Wahl durchzuführen. Frau Ines Schwarz wird als Ortsvorsteherin vorgeschlagen.
Abstimmung: 3/ 0/ 0 einstimmig angenommen
Der Hauptamtsleiter übergibt im Auftrag des Bürgermeisters den Haushaltsplan 2010, die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg sowie ein Exemplar der Ortsrechts-sammlung.
TOP 5. Bestätigung der Tagesordnung
Über die Tagesordnung wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmung: 3/ 0/ 0 einstimmig angenommen
TOP 6. Wahl des Stellvertreters des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin
Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, eine offene Wahl durchzuführen. Herr Torsten Geduldig wird als stellv. Ortsvorsteher vorgeschlagen.
Abstimmung: 3/ 0/ 0 einstimmig angenommen
Frau Schwarz stellt sich und die beiden Ortsbeiratsmitglieder vor. Sie informiert, dass ab sofort jeden Montag eine Sprechstunde in der Zeit von 18.00 Uhr bis 19.00 Uhr in den Räumen des Gemeindezentrums durchgeführt wird.
TOP 7. Belehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Ortsbeirates
Der Bürgermeister verpflichtet die Mitglieder des Ortsbeirates zur gewissenhaften Ausübung ihres Mandates und belehrt sie über ihre Rechte und Pflichten entsprechend der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg.
TOP 8. Vorbereitung der 100-Jahr-Feier der Freiwilligen Feuerwehr und Dorf-fest
Der 2. Beigeordnete gibt bekannt, dass 2011 die Feuerwehr Schönwerder ihr 100jähriges Jubiläum begeht. In diesem Zusammenhang soll das Stadtbrandfest sowie das Dorffest gemeinsam an einem noch festzulegenden Termin gefeiert werden.
Der Ortswehrführer, der Kulturverein und der Ortsbeirat werden gemeinsam dazu beraten.
TOP 9. Spendensammlung für das Gefallenendenkmal
Der 2. Beigeordnete informiert über eine Kostenschätzung für das Gefallenendenkmal. Für dieses Denkmal gibt es keine Förderung, da es nicht auf der Denkmalliste steht. Da die Kosten in Höhe von 3.300,00 € bis 3.500,00 € nicht in vollem Umfang durch die Stadt aufgebracht werden können bittet er, eine Spendensammlung ähnlich wie in Güstow zu initiieren.
Eine Einwohnerin (Frau Raulf) weist darauf hin, dass die Namen der Gefallenen des 2. Weltkrieges vorhanden sind.
TOP 10. Aktuelles
Der Ortswehrführer, Herr Kollhoff , informiert, dass das Feuerwehrfest 2011 auf dem Platz am Dreieck stattfinden wird. Die Stromversorgung muss in diesem Zusammen-hang gewährleistet werden.
Der 2. Beigeordnete erklärt, dass im Haushaltsplan 2011 diese Problematik sowie die Garage nach nochmaliger Prüfung aufgenommen wird.
Eine Einwohnerin informiert, dass der Ortsteil Schönwerder 2013 sein 750jähriges Jubi-läum begeht.
Herr Müller informiert im Auftrag des Bürgermeisters, dass den Einwohnern ein Budget in Höhe von 6,50 € je Einwohner jährlich zur Verfügung steht. Bei Jubiläen erhält der Ortsteil ein zusätzliches Budget in Höhe von 10,00 € je Einwohner.
Der Ortswehrführer weist darauf hin, dass alle Räume im Gemeindezentrum zugäng-lich gemacht werden sollen. Ebenfalls sollte die Ausstattung mit Verbrauchsartikeln ge-währleistet werden.
Anmerkung der Verwaltung:
Es ist seit Jahren geübte Praxis in den Ortsteilen, dass in den Gemeinderäumen/-gebäuden in den Ortsteilen keine Verbrauchsmaterialien (wie WC-Papier und Falthand-tücher) durch die Verwaltung bereit gestellt werden, da deren Verbrauch vor Ort nicht kontrolliert und gesteuert werden kann. Die Nutzungsentgelte für diese Räume, die ge-mäß der Richtlinie "Private Entgelte für die Nutzung der Gemeinderäume in den Ortstei-len der Stadt Prenzlau" erhoben werden, dienen ausschließlich der anteiligen Deckung der Bewirtschaftungskosten (Heizung, Wasser, Abwasser, Strom) einschl. der Instand-haltungskosten (Reparaturen, Ersatzbeschaffung u.ä.).
In einigen Ortsteilen wenden die Ortsbeiräte einen geringen Teil des Ortsteilbudgets für die Bereitstellung von Verbrauchsmaterialien für die Gemeinderäume auf. Die Reini-gung erfolgt in der Regel durch den Nutzer, oft in ehrenamtlicher Tätigkeit.
Ines Schwarz, Ortsvorsteherin
Hendrik Sommer, Bürgermeister