Prenzlau (spz). Am Montag, dem 26. September, findet um 17 Uhr in der Aula, Schulteil II, des Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasiums (Seeweg 6) die nächste Sitzung des Hauptausschusses statt.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.06.2022
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Beschluss der Eckpunkte zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Prenzlau 2022 als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB
Beschlussvorlage 68/2022
7. Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB zwischen REWE und der Stadt Prenzlau bezüglich des REWE-Marktes Steinstraße 6, 17291 Prenzlau
Beschlussvorlage 76/2022
8. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten und Schulen in Trägerschaft der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 66/2022 1. Ergänzung
9. 11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Prenzlau
Beschlussvorlage 70/2022
10. Aufhebung des Beschlusses zur DS 93/2021 (Antrag der SPD-Fraktion) – Aussetzen des Verkaufs des Grundstücks in Güstow
Beschlussvorlage 83/2022
11. Überplanmäßige Auszahlung für die Hangabsicherung und Entwässerung des oberen Hartplatzes im Uckerstadion
Beschlussvorlage 77/2022
12. Überplanmäßige Auszahlung für die Straßenbaumaßnahme Marienkirchstraße
Beschlussvorlage 78/2022
13. Außerplanmäßige Auszahlung für das Projekt „Neugestaltung der Dauerausstellung und Sicherung der Kreuzgangfenster im Kulturhistorischen Museum/ Dominikanerkloster Prenzlau
Beschlussvorlage 79/2022
14. Sitzungskalender 2023
Beschlussvorlage 71/2022
15. Erhöhung des Ortsteilbudgets
Antrag 84/2022
16. Baukostenbremse für das Gemeindehaus in Güstow
Antrag 85/2022
17. Mitteilungen des Bürgermeisters
17.1 Bericht zum Haushalt der Stadt Prenzlau 2022 (2.Quartal)
Mitteilungsvorlage 72/2022
17.2 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (II. Quartal 2022)
Mitteilungsvorlage 80/2022
17.3 Mitteilung über die Vergaben nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) und der Verfahrensordnung für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge unterhalb der EU-Schwellenwerte (Unterschwellenvergabeordnung-UvgO)
Mitteilungsvorlage 81/2022
17.4 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen II. Quartal 2022
Mitteilungsvorlage 82/2022
18. Anfragen der Ausschussmitglieder
19. Schließung der Sitzung
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet die nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt.
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung vom 20.06.2022
4. Bestätigung der Tagesordnung
5. Verkauf eines bebauten Grundstücks
Beschlussvorlage 74/2022
6. Erwerb eines Grundstückes im Wege eines Erbbaurechts
Beschlussvorlage 75/2022
7. Ausschreibungskriterien Essensversorgung, inkl. Serviceleistung
Beschlussvorlage 67/2022
8. Mitteilungen des Bürgermeisters
9. Anfragen der Ausschussmitglieder
10. Schließung der Sitzung
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin
