Prenzlau (spz). Am Donnerstag, dem 7. Dezember, findet um 17 Uhr eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Ort: Aula Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium Schulteil II, Seeweg 6
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit, 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.10.2017, 4. Einwohnerfragestunde, 5. Bestätigung der Tagesordnung, 6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung, 6.1 Wahlprüfungsentscheidung: Bürgermeisterwahl am 24.09.2017, 6.2 Planstelleneinweisung des Bürgermeisters, 7. Änderung der Hauptsatzung, 8. Wahl der Beigeordneten, 8.1 Verzicht auf öffentliche Ausschreibung der Stellen der Beigeordneten, 8.2 Wahl des Ersten Beigeordneten, 8.3 Wahl des Zweiten Beigeordneten, 9. Haushalt 2018, 9.1 Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2018, 9.2 Festsetzung Höchstbetrag Kassenkredit für die Haushaltsjahre 2018 bis 2021, 9.3 Kürzung oder Streichung freiwilliger Leistungen, 9.4 Aufhebung des Beschlusses Drucksache 47/2013 - Erfüllung der Bedingung des Landrates zur Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2013, 10. Dienstaufwandsentschädigung Bürgermeister und Beigeordnete ab 2018, 11. Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Wirtschaft, Stadt- und Ortsteilentwicklung, 12. Neubesetzung des Aufsichtsrates bei der Wohnbau GmbH Prenzlau, 13. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Prenzlau über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass von besonderen bzw. regionalen Ereignissen im Jahr 2018, 14. Qualifizierter Prenzlauer Mietspiegel 2018, 15. Kündigung der Mitgliedschaft im Verein Bürgernahes Brandenburg e.V., 16. WLAN in städtischen Gebäuden, 17. Fahrradwegkonzept, 17.1 Fahrradwegekonzept, 17.2 Maßnahmekatalog zur Umsetzung Radwegekonzept für Prenzlau & Ortsteile, 18. Umsetzung Elektro-Mobilität in der Stadt der erneuerbaren Energien, 19. Aufschlüsselung der Beteiligung der Stadt am Bootshaus, 20. Mitteilungen des Bürgermeisters, 20.1 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (III. Quartal 2017), 20.2 Stadtumbaustrategie Prenzlau 2030 - Fortschreibung 2017, 20.3 Aktuelle Besetzung des Kinder- und Jugendbeirates, 21. Fragestunde der Stadtverordneten, 21.1 Slawenboot und weitere Vorgehensweise, 22. Schließung der Sitzung.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit folgender Tagesordnung statt:
1. - 4. Regularien, 5. Rückforderung zuviel gezahlter Dienstaufwandsentschädigung, 6. Verkauf Grundstück "Am Durchbruch", 7. Heimfall des Erbbaurechts mit dem Prenzlauer Sportverein "Uckermark" e.V. an die Stadt Prenzlau, 8. Verleihung des Preises und der Medaille der Stadt Prenzlau, 9. Mitteilungen des Bürgermeisters, 10. Fragestunde der Stadtverordneten, 11. Schließung der Sitzung.
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin
