Am Montag, dem 27.11.2017, findet um 17:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt. Ort: Raum 203 Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit, 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2017, 4. Einwohnerfragestunde, 5. Bestätigung der Tagesordnung, 6. Haushalt 2018, 6.1 Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2018, 6.2 Festsetzung Höchstbetrag Kassenkredit für die Haushaltsjahre 2018 bis 2021, 6.3 Kürzung oder Streichung freiwilliger Leistungen, 6.4 Aufhebung des Beschlusses Drucksache 47/2013 - Erfüllung der Bedingung des Landrates zur Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2013, 7. Wahl der Beigeordneten, 7.1 Verzicht auf öffentliche Ausschreibung der Stellen der Beigeordneten, 7.2 Wahl des Ersten Beigeordneten, 7.3 Wahl des Zweiten Beigeordneten, 8. Dienstaufwandsentschädigung Bürgermeister und Beigeordnete ab 2018, 9. Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Wirtschaft, Stadt- und Ortsteilentwicklung, 10. Neubesetzung des Aufsichtsrates bei der Wohnbau GmbH Prenzlau, 11. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Prenzlau über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass von besonderen bzw. regionalen Ereignissen im Jahr 2018, 12. Qualifizierter Prenzlauer Mietspiegel 2018, 13. Kreisgebietsreform, 13.1 Sachstand zur Kreisgebietsreform, 13.2 Kündigung der Mitgliedschaft im Verein Bürgernahes Brandenburg e.V., 14. WLAN in städtischen Gebäuden, 15. Fahrradwegekonzept, 15.1 Fahrradwegekonzept, 15.2 Maßnahmekatalog zur Umsetzung Radwegekonzept für Prenzlau & Ortsteile, 16. Umsetzung Elektro-Mobilität in der Stadt der erneuerbaren Energien, 17. Aufschlüsselung der Beteiligung der Stadt am Bootshaus, 18. Mitteilungen des Bürgermeisters, 18.1 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (III. Quartal 2017), 18.2 Mitteilungen über Vergaben VOB und VOL, 18.3 Stadtumbaustrategie Prenzlau 2030 - Fortschreibung 2017, 18.4 Aktuelle Besetzung des Kinder- und Jugendbeirates, 19. Anfragen der Ausschussmitglieder, 19.1 Slawenboot und weitere Vorgehensweise, 20. Schließung der Sitzung.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit folgender Tagesordnung statt:
1. - 4. Regularien, 5. Rückforderung zuviel gezahlter Dienstaufwandsentschädigung, 6. Verkauf Grundstück "Am Durchbruch", 7. Heimfall des Erbbaurechts mit dem Prenzlauer Sportverein "Uckermark" e.V. an die Stadt Prenzlau, 8. Verleihung des Preises und der Medaille der Stadt Prenzlau, 9. Mitteilungen des Bürgermeisters, 10. Anfragen der Ausschussmitglieder, 11. Schließung der Sitzung.
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin
