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Termin/Ort:
Montag, 27.11.2017, 17.00 Uhr,
Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4,
Raum 203
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellen der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2017
4. Einwohnerfragestunde
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Haushalt 2018 6.1 Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2018 Beschlussvorlage 84/2017
6.2 Festsetzung Höchstbetrag Kassenkredit für die Haushaltsjahre 2018 bis 2021 Beschlussvorlage 82/2017
6.3 Kürzung oder Streichung freiwilliger Leistungen Antrag SPD/FDP-Fraktion: 108/2017
6.4 Aufhebung des Beschlusses Drucksache 47/2013 - Erfüllung der Bedingung des Landrates zur Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2013 Beschlussvorlage 85/2017
7. Wahl der Beigeordneten
7.1 Verzicht auf öffentliche Ausschreibung der Stellen der Beigeordneten Beschlussvorlage 99/2017
7.2 Wahl des Ersten Beigeordneten Beschlussvorlage 100/2017
7.3 Wahl des Zweiten Beigeordneten Beschlussvorlage 101/2017
8. Dienstaufwandsentschädigung Bürgermeister und Beigeordnete ab 2018 Beschlussvorlage 90/2017
9. Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Wirtschaft, Stadtund Ortsteilentwicklung Beschlussvorlage 96/2017
10. Neubesetzung des Aufsichtsrates bei der Wohnbau GmbH Prenzlau Beschlussvorlage 97/2017
11. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Prenzlau über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass von besonderen bzw. regionalen Ereignissen im Jahr 2018 Beschlussvorlage 92/2017 12. Qualifizierter Prenzlauer Mietspiegel 2018 Beschlussvorlage 93/2017
13. Kreisgebietsreform
13.1 Sachstand zur Kreisgebietsreform
13.2 Kündigung der Mitgliedschaft im Verein Bürgernahes Brandenburg e.V. Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau: 106/2017
14. WLAN in städtischen Gebäuden Antrag Bürgerfraktion und Fraktion Wir Prenzlauer: 76/2017
15. Fahrradwegekonzept
15.1 Fahrradwegekonzept Antrag Bürgerfraktion und Fraktion Wir Prenzlauer: 77/2017
15.2 Maßnahmekatalog zur Umsetzung Radwegekonzept für Prenzlau & Ortsteile Antrag SPD/FDP-Fraktion: 104/2017
16. Umsetzung Elektro-Mobilität in der Stadt der erneuerbaren Energien Antrag SPD/FDP-Fraktion; Fraktion DIE LINKE. Prenzlau: 95/2017
17. Aufschlüsselung der Beteiligung der Stadt am Bootshaus Antrag Fraktion DIE LINKE.Prenzlau: 105/2017
18. Mitteilungen des Bürgermeisters
18.1 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (III. Quartal 2017) Mitteilungsvorlage 86/2017
18.2 Mitteilungen über Vergaben VOB und VOL Mitteilungsvorlage 87/2017
18.3 Stadtumbaustrategie Prenzlau 2030 - Fortschreibung 2017 Mitteilungsvorlage 88/2017
18.4 Aktuelle Besetzung des Kinder- und Jugendbeirates Mitteilungsvorlage 89/2017
19. Anfragen der Ausschussmitglieder
19.1 Slawenboot und weitere Vorgehensweise Anfrage 107/2017
20. Schließung der Sitzung
