Prenzlau (spz). Am Donnerstag, dem 9. Februar, findet um 17 Uhr eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Ort: Aula Christa-und-Peter-Scherpf-Gymnasium Schulteil II, Seeweg 6
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit, 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2016, 4. Einwohnerfragestunde, 5. Bestätigung der Tagesordnung, 6. Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung, 7. Rechenschaftsberichte der Beiräte der Stadt Prenzlau, 7.1 Rechenschaftsbericht des Seniorenbeirates, 7.2 Rechenschaftsbericht des Beirates für Menschen mit Behinderung, 8. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen und Kostenersatz für Grundstückszufahrten und Gehwegüberfahrten in der Stadt Prenzlau, 9. Benennung eines neuen Mitgliedes des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Prenzlau, 10. Benennung zwei neuer Mitglieder für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Prenzlau, 11. Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Prenzlau, 12. Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Sondergebiet Photovoltaik Zuckerfabrik" der Stadt Prenzlau, 13. Vergabe eines Namens für den Bereich unterhalb der ehemaligen Synagoge, 14. Lärmaktionsplan für die Stadt Prenzlau, 15. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen für Aufwendungen aus Vermögensveräußerungen, die dem außerordentlichen Ergebnis zuzuordnen sind, 16. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen für Abschreibungen, 17. Abwicklung LaGa Prenzlau 2013 gGmbH i. L.
hier: außerplanmäßige Aufwendung für Zuschüsse an verbundene Unternehmen (periodenfremd), 18. Änderung der GO der Stadt, 19. Mitteilungen des Bürgermeisters, 19.1 Bericht Prenzlauer Städtepartnerschaftsverein e. V. 2016, 20. Fragestunde der Stadtverordneten, 20.1 Umsetzung DS: 53/2016 Prüfung der Einführung eines Ratsinformationssystems, 20.2 Ordnungsbeh. Verordnung: Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen 2016, 21. Schließung der Sitzung.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit folgender Tagesordnung statt:
1. - 4. Regularien, 5. Erlass einer anteiligen Grabstellennutzungsgebühr, 6. Verkauf Grundstück im Industriegebiet Nord, 7. Mitteilungen des Bürgermeisters, 8. Fragestunde der Stadtverordneten, 9. Schließung der Sitzung.
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin
