Prenzlau (spz). Am Montag, dem 23.11.2015, findet um 17:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt. Ort: Raum 203 Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit, 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2015, 4. Einwohnerfragestunde, 5. Bestätigung der Tagesordnung, 6. Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Prenzlau, 7. Sachstand Flüchtlingssituation und Asylbewerber, Berichterstatter: Herr Qaderi und Bürgermeister, 8. Sicherheitslage in der Stadt Prenzlau, 9. Haushalt 2016, 9.1 Abgabe Gymnasium, 9.2 Haushaltssatzung der Stadt Prenzlau für das Haushaltsjahr 2016, 10. Benutzungsordnung des Dominikanerklosters Prenzlau, 11. Entgeltordnung des Dominikanerklosters Prenzlau, 12. Weitere Vorgehensweise zur Ausschreibung der Zwischenmahlzeiten in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Prenzlau, 13. Benutzungs- und Entgeltordnung der Freilichtbühne Prenzlau, 14. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Prenzlau über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahr 2016, 15. Beschluss über die 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Windpark Lindenberg" vom 14.04.1999, 16. Temporäre Parkplätze in der Innenstadt, 17. Ausdünnung Bahnanbindungen Prenzlau - Berlin, 18. Weitere Verfahrensweise Kreisgebietsreform (Bezug: DS 29/2015 und DS 32/2015), 19. Mitteilungen des Bürgermeisters, 19.1 Mitteilung über die Geschäfte der laufenden Verwaltung (III. Quartal 2015), 19.2 Machbarkeitsuntersuchung: Umnutzung der Heilig-Geist-Kapelle zur Schaubrauerei, 19.3 Gas-Konzessionsvertrag für den OT Güstow und den GT Mühlhof, 19.4 Mitteilung über Vergaben nach VOB und VOL, 20. Anfragen der Ausschussmitglieder, 21. Schließung der Sitzung.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit folgender Tagesordnung statt:
1.- 4. Regularien, 5. Verleihung des Preises und der Medaille der Stadt Prenzlau, 6. Mitteilungen des Bürgermeisters, 7. Anfragen der Ausschussmitglieder, 8. Schließung der Sitzung.
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin