Prenzlau (spz). Am Montag, dem 3. November, findet um 17 Uhr eine öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt. Ort: Raum 203 Sitzungssaal Rathaus, Am Steintor 4
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, 2. Feststellen der Beschlussfähigkeit, 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.09.2014, 4. Einwohnerfragestunde, 5. Bestätigung der Tagesordnung, 6. Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Festsetzung der Grundsteuerhebesätze A und B und des Gewerbesteuerhebesatzes, 7. 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen einschließlich Winterdienst in der Stadt Prenzlau (Straßenreinigungssatzung), 8. 5. Satzung über die Sondernutzung der Prenzlauer Straßen, Wege und Plätze (Sondernutzungssatzung), 8.1 5. Satzung über die Sondernutzung der Prenzlauer Straßen, Wege und Plätze (Sondernutzungssatzung) DS: 66/2014, 8.2 5. Satzung über die Sondernutzung der Prenzlauer Straßen, Wege und Plätze (Sondernutzungssatzung), 9. Bestellung einer Rechnungsprüferin der Stadt Prenzlau, 10. Änderung Gesellschaftsvertrag Wohnbau GmbH Prenzlau, 11. Benennung eines Mitgliedes für den Beirat für Menschen mit Behinderung der Stadt Prenzlau, 12. Genehmigung einer Dienstreise, 13. Sitzungskalender 2015, 14. Überplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung: Personalausgaben 2014, 15. Mietpreisdämpfungs-Verordnung, 16. Unterstützung des Wiederaufbaus des historischen Turmaufbaus von St. Jacobi, 17. Antrag auf sofortige Kündigung des Vertrages mit SODEXO und Neuausschreibung, 18. Antrag auf Haushaltssperre, 19. Mitteilungen des Bürgermeisters, 19.1 Mitteilung über Vergaben nach VOB und VOL, 20. Anfragen der Ausschussmitglieder, 20.1 Anfrage Fraktion DIE LINKE.Prenzlau Reg.-Nr.: 35/2014 - Umsetzung der Sondernutzungssatzung, 20.2 Anfrage Fraktion DIE LINKE.Prenzlau Reg.-Nr.: 36/2014 - Urteil zur Klage Schröder - Stadt Prenzlau, 20.3 Anfrage CDU Fraktion Reg.-Nr.: 37/2014 - Geschäftsstraßenmanagement, 21. Schließung der Sitzung.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit folgender Tagesordnung statt:
1. - 4. Regularien, 5. Verleihung des Preises und der Medaille der Stadt Prenzlau, 6. Mitteilungen des Bürgermeisters, 7. Anfragen der Ausschussmitglieder, 8. Schließung der Sitzung.
Frau M. Schön
Hauptamt
Amtsleiterin